#Barr weist Vorwürfe systematischen Wahlbetrugs zurück

Von den vielen „Meine Jahre mit Donald“-Büchern, die in den nächsten Jahren über die Trump-Ära geschrieben werden, hätten die Erinnerungen William Barrs gewiss die besten Chancen in den Bestsellerlisten. Man muss dies leider im Konjunktiv formulieren. Denn die Verschwiegenheit, die einem Justizminister aufgetragen wird, gilt über die Amtszeit hinaus. So wird Barr das größte Rätsel der Trump-Regierung bleiben.

Seit der Präsidentenwahl hat sich der Republikaner kaum zu Wort gemeldet. Als Barr vor drei Wochen ein Memorandum veröffentlichte, in dem er seine Bundesanwälte aufforderte, „substantiellen Vorwürfen der Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe und der Stimmzählung“ nachzugehen, war die Nervosität in Washington groß: Würde Barr tatsächlich den Justizapparat zum Instrument in Trumps Komplott machen? Schon seinerzeit gab es allerdings Anzeichen, dass es ihm eher darum gehen könnte, den Präsidenten zu beschwichtigen. Schließlich war es Barr, der vor der Wahl klargestellt hatte, dass die Strafverfolgungsbehörden sich nicht von Trumps Wahlkampfteam einspannen ließen. Sehr zum Ärger des Präsidenten hatte er mitgeteilt, der von ihm eingesetzte Bundesanwalt John Durham werde seine Ergebnisse zur Untersuchung der Ursprünge der Russland-Affäre nicht mehr vor der Wahl präsentieren. Trump freilich verlangte, dass Joe Biden angeklagt werde.

„Keine Hinweise auf systemische Vorfälle“

Am Dienstag entschied sich Barr, einen Zwischenstand der Untersuchungen in Sachen Wahlbetrug mitzuteilen. Der Nachrichtenagentur Associated Press sagte er: „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.“ Mit der Äußerung erkennt der Justizminister den Wahlsieg Bidens faktisch an. Barr äußerte weiter, die meisten Vorwürfe bezögen sich auf Einzelfälle. Es gebe keine Hinweise auf „systematische“ Vorfälle. Das freilich ging direkt gegen die Behauptung des Präsidenten, die Zählmaschinen seien manipuliert worden.

Trumps Anwaltsteam wies die Darstellung umgehend zurück. Es habe „nicht den Anflug“ einer Untersuchung durch das Justizministerium gegeben, äußerten Rudy Giuliani und Jenna Ellis. Sie entgegneten: „Wir haben umfangreiche Beweise für illegale Stimmenabgaben in mindestens sechs Bundesstaaten gesammelt.“ Diese Beweise und Zeugenaussagen habe das Ministerium nicht überprüft. Barr scheine sich seine Meinung „ohne jegliche Kenntnis oder Untersuchung der substantiellen Unregelmäßigkeiten und Beweise für systematischen Betrug“ gebildet zu haben. Was sie nicht sagten: Dutzende ihrer Klagen wurden bislang von Gerichten abgewiesen – oder aber durch die Anwälte selbst zurückgezogen. Und: Jene sechs umkämpften Bundesstaaten haben inzwischen allesamt den Wahlsieg Bidens zertifiziert.