#Kuban warnt vor Problemen bei Briefwahl zum CDU-Vorsitz

Eine Briefwahl zur Bestätigung des künftigen CDU-Vorsitzenden nach einem digitalen Parteitag würde nach Ansicht des Junge-Union-Chefs Tilman Kuban rechtliche Risiken bergen. „Die Absicherung mit der Briefwahl hat einen Pferdefuß. Theoretisch können für die Briefwahl noch weitere Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen, die vorher gar nicht online kandidiert haben“, sagte Kuban der Zeitung „Rheinische Post“.

Die rechtlichen Voraussetzungen für eine unkomplizierte und sichere Abstimmung gelte es nun zu schaffen. „Wir brauchen eine unangreifbare Entscheidung am 16. Januar.“ Zum öffentlich ausgetragenen Disput über Terminierung und Ablauf des Wahlparteitags sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation: „Die vorige Woche war kein Ruhmesblatt für die CDU Deutschlands.“

Form des Parteitags noch offen

Die drei Kandidaten für den Vorsitz der Christdemokraten hatten sich nach mehrtägigem Disput darauf geeinigt, die Führungsfrage bei einem Parteitag Mitte Januar zu klären. Offen ist jedoch, ob und in welcher Form die Pandemie eine solche Zusammenkunft im Januar erlaubt.

Sollte ein zentraler oder dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein, seien die Kandidaten für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl, erklärte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Das Resultat könnte dann durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über Details will der CDU-Bundesvorstand am 14. Dezember entscheiden.

Eigentlich hätte der Nachfolger der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang Dezember gewählt werden sollen. Wegen der Corona-Krise sagte der Bundesvorstand das Treffen der gut 1000 Delegierten aber ab – sehr zum Ärger von Kandidat Friedrich Merz, der sich benachteiligt sah. Am Samstagabend verkündete Ziemiak auf Twitter, nach „intensiver Beratung“ hätten sich der ehemalige Fraktionschef und seine beiden Konkurrenten, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen, darauf verständigt, den Bundesvorstand zu bitten, den Parteitag für Mitte Januar anzusetzen. Als Datum hierfür steht der 16. Januar im Raum.