#China droht Amerika mit Vergeltung für Rüstungsdeal

Wegen des geplanten Verkaufs von amerikanischen Raketen und anderen Rüstungsgütern an Taiwan hat China mit Vergeltung gedroht. In Abhängigkeit von der weiteren Entwicklung werde es eine „legitime und notwendige Antwort“ auf diesen Deal geben, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Donnerstag in Peking. Das Geschäft schicke ein „sehr falsches Signal“ an „separatistische“ Kräfte in Taiwan und füge den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China „schweren“ Schaden zu.

Die amerikanischen Regierung hatte in den vergangenen Tagen den Verkauf von Luft-Boden-Raketen an Taiwan im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar genehmigt. Diese würden Taipeh dabei helfen, „gegenwärtigen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen“, erklärte das Außenministerium in Washington. Neben den 135 Raketen des Typs SLAM-ER sollen nach amerikanischen Angaben auch elf mobile Raketenwerfer des Typs HIMARS und sechs MS-110-Sensoren zur Luftaufklärung an Taiwan geliefert werden. Hauptauftragnehmer sind Lockheed Martin, Boeing und Collins Aerospace.

China betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, weiterhin als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit Gewalt. Peking hat den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan seit der Wahl von Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 noch verstärkt. So klagte Taipeh in den vergangenen Monaten über eine starke Zunahme der Verletzung seines Luftraums durch chinesische Kampfflugzeuge.

Während Taiwan jahrzehntelang auf eine implizite Sicherheitsgarantie der Vereinigten Staaten zurückgegriffen hatte, drängte Washington zuletzt Taipeh dazu, seine eigenen Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Die Taiwan-Frage hatte jüngst wiederholt zu Belastungen des Verhältnisses zwischen China und Amerika geführt. So betrachtete es Peking als Provokation, dass zwei ranghohe amerikanische Regierungsvertreter nacheinander nach Taiwan reisten.

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich insgesamt in den vergangenen Monaten stark verschlechtert. Zu den Streitthemen gehören unter anderem der Umgang mit der Corona-Pandemie, die Handelsbeziehungen, die chinesischen Eingriffe in die Autonomierechte der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie die chinesischen Territorialansprüche im Südchinesischen Meer.