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#Wenn die Richterin zu Nawalnyj kommt

Wenn die Richterin zu Nawalnyj kommt

Dass die Strafkolonie Nummer 2 in Pokrow, einer Kleinstadt hundert Kilometer östlich von Moskau, einen Festsaal hat, ist seit Dienstag einer breiten Öffentlichkeit bekannt. In dem schmucklosen Raum begann ein neuer Strafprozess gegen Alexej Nawalnyj. Grobkörnige Bilder zeigten den wichtigsten Gegner von Präsident Wladimir Putin mit kurz geschorenen Haaren in Häftlingskluft, mit Anwälten, seiner Frau und Wachmännern in Flecktarn. Ziel solcher Prozesse ist zum einen, dass Nawalnyj nicht im Sommer nächsten Jahres auf freien Fuß kommt, wie sein aktuelles, vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gerügtes Urteil vorsieht. Zum anderen geht es den Machthabern darum, Nawalnyj so weit wie möglich abzuschotten und anzuschwärzen.

Anders als in früheren Strafverfahren wurde Nawalnyj daher nicht in dem in Russland üblichen Angeklagtenkäfig in einem Gerichtssaal vorgeführt, auch nicht per Videoverbindung zugeschaltet. Vielmehr kam die Richterin, Margarita Kotowa, aus Moskau nach Pokrow in die Strafkolonie, zu einer „auswärtigen Gerichtsverhandlung“. Das kommt sonst in Russland nicht vor. Für Nawalnyj hingegen ist das Besondere die Regel. Er erinnerte daran, wie er im Januar vorigen Jahres am Flughafen in Moskau festgenommen wurde, unmittelbar nach der Rückkehr aus Deutschland. Dass er dort Bewährungsauflagen verletzt habe, während er sich von den Folgen des Nowi­tschok-Anschlags vom August 2020 erholt hatte, wurde ihm in der Heimat vorgeworfen. Die Haft wurde dann nicht in einem Gerichtsgebäude, sondern auf einer Polizeiwache angeordnet. „Warum fahrt ihr alle irgendwohin?“, fragte Nawalnyj. „Einfach weil die Leute, die diesen Prozess bestellt haben, sehr große Angst haben.“

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