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#Das Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht

„Das Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht“



Ein Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A6 in Aktion auf dem Truppenübungsplatz Munster am 7. Februar 2022

Bild: dpa

Mit einem Sondervermögen sollen die Streitkräfte des Landes modernisiert werden. Entscheidend ist, dass das nur der Beginn ist. Sonst droht der sicherheitspolitische Bankrott.

Es ist eine gigantische Summe, die eine seltene Koalition der Willigen im Bundestag auf den Weg gebracht hat. Hundert Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren ausgegeben werden, um die Bundeswehr wieder zu einer Streitmacht zu formen, die ihrem Namen gerecht wird: die fähig ist zu kämpfen, auf die sich ihre Verbündeten verlassen können und an deren militärischer Macht kein Gegner zweifelt.

Der Schritt ist überfällig. Schließlich wachsen die Ausrüstungslücken in der Truppe seit Jahrzehnten. Am Ende aber brauchte es erst den russischen Einmarsch in die Ukraine, um die Ampelkoalition und die Union zu der nun beschlossenen Kraftanstrengung zu bewegen. Mit dem hundert Milliarden Euro schweren „Sondervermögen“, in Wahrheit Schulden, welche die Deutschen ab 2031 abbezahlen müssen, soll die Bundeswehr so ertüchtigt werden, dass zumindest die großen Lücken in der Ausrüstung geschlossen werden, und zwar „zügig“, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hervorhebt.

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