#Deutschland setzt nicht mehr auf Masken aus China

Für die Bevorratung von Schutzausrüstung an 19 dezentralen Standorten stellt die Bundesregierung im kommenden Jahr eine Milliarde Euro bereit. Davon wird das Bundesgesundheitsministerium 750 Millionen Euro für den Aufbau der Lager erhalten, mit dem Rest soll das Wirtschaftsministerium dafür sorgen, dass das eingelagerte Material immer mehr aus deutscher Fertigung stammt. Bisher kommen viele Produkte aus Asien, vor allem aus China.

Der nötige Gesamtbetrag sei bereits in den Bundeshaushalt eingestellt, für die Folgejahre rechne man mit höheren dreistelligen Millionenbeträgen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag nach der Sitzung des Corona-Kabinetts. Dieses hatte zuvor eine Beschlussvorlage aus Spahns Haus zum Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ verabschiedet.

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie sieht diese vor, künftig enger mit den Bundesländern, aber auch mit anderen europäischen Staaten zusammenarbeiten. Beschlossen wurde, bis Ende kommenden Jahres zusammen mit Logistikpartnern aus der Wirtschaft sowie mit Bundesorganisationen wie dem Technischen Hilfswerk dezentrale Reserven für Masken, Kittel, Handschuhe, Beatmungsgeräte, Medikamente und anderes aufzubauen und weitere Bedarfe zu prüfen.

Spahn: „Wir wollen in Zukunft besser vorbereitet sein“

Im Gerangel mit den Bundesländern um die Aufteilung der Corona-Kosten soll auch die Abrechnung für die persönliche Schutzausrüstung neu geordnet werden. Das geht aus der Beschlussvorlage für die Kabinettssitzung hervor, die der F.A.Z. vorliegt.  Es gehe um eine „verantwortungsgerechte Verteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern sowie gegebenenfalls weiteren Körperschaften und Bedarfsträgern“, heißt es in dem Papier.

Künftig will der Bund die Ausrüstung, die er an die Länder liefert, nicht mehr einzeln und erst nach Aushändigung abrechnen. Vielmehr sollen die Länder als „gesamthafte Kompensation“ einen so genannten Krisenvorsorgebeitrag zahlen. Dieser bemisst sich am Königsteiner Schlüssel, der auch in anderen gemeinsamen Finanzierungsvorhaben zur Anwendung kommt und sowohl die Einwohnerzahl als auch das Steueraufkommen der Länder berücksichtigt.

In dem neuen Konzept sichert Berlin zu, dass die „tatsächlich von den Ländern in Anspruch genommenen Mengen adäquat abgebildet werden“. Einzelne Summen oder Beträge werden nicht genannt. Spahn sagte, es gebe, wie im Katastrophenschutz, immer auch eine Länderkomponente, mit diesen werde man das weitere Vorgehen eng abstimmen. Gleiches gelte für die europäischen Partner. Mit diesen will Spahn eine „europäische Gesundheitsreserve“ errichten, in welche die neuen deutschen Lager einfließen. „Für eine Jahrhundertpandemie dieses Ausmaßes wollen und werden wir in Zukunft besser vorbereitet sein“, versicherte der Minister.

Kritik an den Ländern

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), begrüßte den Aufbau der Nationalen Gesundheitsreserve, „damit wir in der Zukunft besser gewappnet sind gegenüber eintretenden Krisen“. Rüddel äußerte aber deutliche Kritik an den Ländern. „Der Katastrophenschutz fällt eigentlich ganz klar in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer“, sagte er der F.A.Z. „Wenn wir die Corona-Pandemie aufarbeiten werden, werden wir deshalb auch untersuchen müssen, weshalb die Länder ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind.“