#14.177 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) innerhalb eines Tages 14.177 neue Corona-Infektionen gemeldet. An Sonntagen sind die erfassten Fallzahlen allerdings meist niedriger, auch weil am Wochenende weniger getestet wird. Insgesamt haben sich demnach seit Beginn der Pandemie 532.930 Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert. (Stand: 1.11., 00.00 Uhr) Vor genau einer Woche waren 11.176 Neuinfektionen an einem Tag gemeldet worden.

Die Zahl der Todesfälle in Deutschland im Zusammenhang mit dem Virus erhöhte sich um 29 auf insgesamt 10.481. Rund 355.900 Menschen waren von ihrer Infektion genesen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle in Deutschland beläuft sich auf etwa 166.500.

„Regelungsflickenteppich der Länder“ verhindern

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Samstag bei 1,11 (Vortag: 1,06). Das bedeutet, dass zehn Infizierte etwa elf weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Zudem gibt das RKI in seinem Lagebericht ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Der Wert bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert am Samstag bei 1,19 (Vortag: 1,21). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen.

Unterdessen will die SPD-Fraktion im Bundestag die Gesetzesgrundlage für die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern überarbeiten. „Der Bundestag kann und muss diese Leitplanken im Infektionsschutzgesetz differenzierter, als das bisher der Fall ist, vorgeben“, heißt es in einem Positionspapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es soll am Dienstag von der Fraktion verabschiedet werden. Die Neuregelung sei nötig, um einen „Regelungsflickenteppich der Länder“ zu verhindern und eine effektive Bekämpfung der Pandemie zu ermöglichen.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, sagte der dpa, über eine Reform der vagen Regelungen im Infektionsschutzgesetz, auf die sich viele Auflagen derzeit stützen, dürfe nicht erst nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 beraten werden. „Die Zeit haben wir nicht. Es eilt.“

Fechner warnte: „Sonst gehen wir das ganz große Risiko ein, dass der Super-GAU eintritt und alle sinnvollen Corona-Maßnahmen von den Gerichten wegen mangelnder Rechtsgrundlagen gekippt werden.“ Die SPD-Fraktion will Bund und Ländern konkretere Vorgaben machen, „welche Schutzmaßnahmen unter welchen Voraussetzungen ergriffen werden können und wo Grenzen erreicht sind“. Es müsse klare Kriterien geben für Grundrechtseingriffe der Länder wie Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, Versammlungsverbote, Kontakt- und Abstandsgebote, Kontaktdatenerfassung oder das Tragen von Schutzkleidung.