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#António Costas bestes Ergebnis

António Costas bestes Ergebnis

Erst sah es in Portugal nach einem äußerst knappen Rennen aus. Doch dann erzielte António Costa sein bisher bestes Wahlergebnis: Die Sozialistische Partei (PS) des amtierenden Regierungschefs übertraf laut Hochrechnungen mit bis zu 42 Prozent ihren Wahlsieg von 2019. „Es ist klar, dass die PS diese Wahlen gewonnen hat“, sagte Costa am Abend.

Schon kurz nach der Schließung der Wahllokale stand fest, dass die PS wieder stärkste Kraft im neuen Parlament wird; seit 2015 ist Costa an der Spitze einer Minderheitsregierung im Amt. Doch Ende 2021 schien der Regierungschef sich politisch verkalkuliert zu haben. Er erhielt keine Mehrheit für seinen Haushalt, der Staatspräsident setzte nach nur gut zwei Jahren vorgezogene Wahlen an. Costa kämpfte um eine absolute Mehrheit, die am Wahlabend in greifbare Nähe zu rücken schien. Für den Fall einer Niederlage hatte Costa seinen Rückzug angekündigt.

Das endgültige Wahlergebnis könnte aber noch ein paar Tage auf sich warten lassen. Erst dann steht fest, wer die vier Auslandsmandate gewonnen hat. Sollten die Sozialisten die absolute Mehrheit knapp verfehlen, wollte Costa mit der Tierschutzpartei „Personen – Tiere – Natur“ (PAN) und der kleinen linken Livre-Partei zusammen regieren, die jedoch in der Wahlnacht um ihren Wiedereinzug ins Parlament zu kämpfen hatten. Vor der Wahl warb er schon für eine „Ecoeringonça“ – einer ökologischen Neuauflage der lockeren Regierungskooperation, die Costa zwischen 2015 und 2019 mit Linksblock (BE) und Kommunisten unterhielt. Dieses Mal könnte es eine „Klapperkiste“ mit den Tierschützern sein. So lautet die deutsche Übersetzung von Geringonça, einer abschätzig gemeinten Bezeichnung der Opposition für Costas von den beiden Linksparteien tolerierte Minderheitsregierung.

Rechtspopulisten sind drittstärkste Kraft

Für seine früheren Partner, die seinen Haushalt scheitern ließen, brachte die Wahl Verluste. Beim Linksblock (BE) sprach man von einer schweren Niederlage für die Parteien links von den Sozialisten. Statt dem BE wurde die rechtspopulistische Chega-Partei drittstärkste Partei, die von 1,2 Prozent auf mehr als 7 Prozent zulegen könnte. Ähnlich gut schnitt die rechtsliberale „Iniciativa Liberal“ ab, die 2019 mit dem fast gleichen Stimmanteil ebenfalls zum ersten Mal ins Parlament gekommen war. Die PSD-Partei von Oppositionsführer Riu Rio verbesserte sich von 27,7 Prozent auf deutlich über 30 Prozent.

Die Omikron-Welle hatte Portugal am Wahltag fest im Griff. Fast eine Million Portugiesen waren in Quarantäne oder häuslicher Isolation. Auch die Infizierten und Isolierten durften jedoch am Sonntag wählen. Am Ende lag die Wahlbeteiligung bei rund 55 Prozent. Corona hatte das Land so hart getroffen wie wenig andere europäische Staaten. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaft so stark eingebrochen wie zuletzt 1936. Das Virus machte die Erfolge der harten Jahre der wirtschaftlichen Konsolidierung nach der letzten großen Finanzkrise zunichte. Mit insgesamt mehr als 13 Milliarden Euro an Zuschüssen aus dem Covid-Wiederaufbaufonds der EU sollte es jetzt eigentlich wieder zügig aufwärts gehen. Wichtigste Aufgabe der neuen Regierung ist es, keine Zeit zu verlieren und so schnell wie möglich den Haushalt für das laufende Jahr zu verabschieden.

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