#CDU-Parteitag findet im Januar online statt

Die CDU hat beschlossen, ihren Parteitag zur Wahl einer neuen Führung Mitte Januar digital abzuhalten. Aus der CDU war am Montag nach den Gremiensitzungen zu hören, der Vorstand habe beschlossen, dass am 15. und 16. Januar ein virtueller Parteitag stattfinden soll. Zuvor hatte das Präsidium der Partei entsprechend entschieden.

Der Vorstand, allen voran ein neuer Vorsitzender, soll digital gewählt werden, anschließend soll das Ergebnis mit einer schriftlichen Abstimmung bestätigt werden. Grund dafür ist, dass eine rein digitale Wahl rechtlich nicht zulässig ist. Zur Abstimmung stand am Montag auch die Möglichkeit, einen Parteitag an mehreren Standorten abzuhalten, um so das Infektionsrisiko zu verringern. Dieser Vorschlag fand keine Mehrheit. Auch eine Verschiebung stieß auf breite Ablehnung. Wie diese Zeitung aus Teilnehmerkreisen erfuhr, waren der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul für eine abermalige Verschiebung des Parteitages, fanden aber keine Mehrheit. Es gab zudem zwei Stimmenthaltungen.

Um die Nachfolge der scheidenden Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bewerben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (der sich an an der Abstimmung nicht beteiligt haben soll), der einstige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Friedrich Merz und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen. Alle drei Bewerber versicherten nach Auskünften aus der CDU, dass sie sich bei der abschließenden Abstimmung per Brief nicht auf den Stimmzettel setzen lassen würden, falls sie die elektronische Wahl verloren haben sollten. So soll verhindert werden, dass der virtuelle Wahlgang durch den schriftlichen in Frage gestellt wird. Die Bewerber versicherten, dass sie das Ergebnis der digitalen Wahl akzeptieren würden. Die Kandidaten und das Parteipräsidium werden sich am 15. und 16. Januar in der Messe Berlin befinden. Die Delegierten, insgesamt sind es 1001, werden digital zugeschaltet.

Kramp-Karrenbauer rief in den Gremiensitzungen die CDU zur Geschlossenheit auf. Sie bezeichnete 2021 als ein wichtiges Jahr, in dem es wieder auf die CDU ankomme. Es finden mehrere Landtagswahlen, vor allem aber im Herbst die Bundestagswahl statt.

Zwei Termine für den Parteitag waren wegen der Pandemie bereits verstrichen. Nachdem Kramp-Karrenbauer im Februar angekündigt hatte, sie werde nicht noch einmal kandidieren, war zuerst für den April ein Präsenz-Parteitag angesetzt worden. Als dieser wegen der Pandemie nicht abgehalten werden konnte, kehrte die CDU zu dem ursprünglich vorgesehenen Termin Anfang Dezember zurück, dem regulären Ende der zweijährigen Amtszeit Kramp-Karrenbauers. Als auch dieser Termin wegen der Pandemie von den Führungsgremien abgesagt worden war, kam es zu einer strittigen Debatte zwischen Merz und einem Teil der Führung. Merz steht in den Umfragewerten derzeit am besten da und dringt seit längerem auf eine baldige Entscheidung.