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#Selenskyj bekräftigt ukrainischen Anspruch auf Krim

„Selenskyj bekräftigt ukrainischen Anspruch auf Krim“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Anspruch seines Landes auf die von Russland besetzte Halbinsel Krim bekräftigt. Auf einer internationalen Konferenz zur Lage auf der Krim sagte er am Dienstag: „Ich möchte, dass Sie alle wissen: Wir werden auf jeden Fall zurückkommen!“ Selenskyj beklagte, dass durch die russische Besetzung seit 2014 ein „paradiesischer Ort“ in eine „depressive und abhängige Region“ verwandelt worden sei, in eine „Region von hohen Zäunen, Stacheldraht und Gesetzlosigkeit“. Der polnische Präsident Andrzej Duda äußerte sich ähnlich. „Die Krim ist und wird auch in Zukunft Teil der Ukraine sein, so, wie Danzig und Lublin Teil Polens sind.“ Duda sagte, Polen werde die Ukraine bis zum „letzten Tag des Kampfes“ unterstützen. Der polnische Präsident ist für die Konferenz am Dienstag zum fünften Mal seit Ende Februar nach Kiew gereist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm an der Konferenz, an der sich insgesamt rund 60 Staaten beteiligten, per Videoschalte teil. Scholz verurteilte die „Versuche Russlands, sich Teile des ukrainischen Territoriums gewaltsam einzuverleiben“. Die Botschaft sei klar: „Jegliche Scheinreferenden oder andere Versuche, den Status von Teilen des ukrainischen Territoriums zu ändern, werden niemals anerkannt werden. Und solche Schritte schließen jeden Verhandlungsansatz aus.“ Scholz sagte, die Partner der Ukraine seien vereint wie nie: „Ich kann Ihnen versichern: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine, solange die Ukraine unsere Unterstützung braucht.“

Stoltenberg warnt vor Nachlassen der Militärhilfe

Scholz kündigte außerdem neue Waffenlieferungen an die Ukraine an. Kiew soll demnach drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pritschenwagen montierte Raketenwerfer erhalten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte am Dienstag vor einem Nachlassen der militärischen Unterstützung für die Ukraine: „Ich erwarte von den europäischen Verbündeten, dass sie ebenfalls weiter voranschreiten.“




Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor dem Unabhängigkeitstag der Ukraine am Mittwoch den Ukrainerinnen und Ukrainern seine „größte Hochachtung“ ausgesprochen. „Ich bewundere, mit welchem Mut, welcher Entschlossenheit Sie, die Streitkräfte und die gesamte Bevölkerung sich dem brutalen russischen Angriffskrieg entgegenstellen“, schrieb Steinmeier in einem Brief zu dem Feiertag, an dem die Ukraine an ihre am 24. August 1991 erlangte staatliche Unabhängigkeit er­innert. „Sie lassen sich Ihr Land, Ihr Leben, Ihre Freiheit nicht nehmen“, fügte der Bundespräsident hinzu.

Es wird befürchtet, dass Russland am ukrainischen Nationalfeiertag seine Angriffe verstärken wird. In Kiew wurden für Mittwoch alle öffentlichen Zusammenkünfte untersagt, in der nordostukrainischen Großstadt Charkiw wurde eine Ausgangssperre verhängt. Die Botschaft der Vereinigten Staaten rief alle amerikanischen Staatsbürger dazu auf, die Ukraine umgehend zu verlassen. Präsident Selenskyj kündigte für den Fall russischer Angriffe eine entschlossene Antwort an. Auf einen Angriff auf Kiew werde genauso reagiert wie auf Angriffe andernorts.

Im russisch besetzten Teil der Südukraine versuchen die russischen Kräfte derweil, eine Pontonbrücke über den Dnipro zu errichten. Laut dem britischen Geheimdienst tun sie dies direkt neben der durch ukrainische Angriffe schwer beschädigten Antoniwka-Brücke. Die Behelfsbrücke erhöhe die Kapazität zum Truppentransport, bleibe aber ein verletzliches Angriffsziel.

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