#Söder empfängt Chinas Premierminister Li Qiang

Im Fokus des Treffens in der prunkvollen Residenz standen nach Angaben der Staatskanzlei die bayerisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen, wie die Staatskanzlei im Vorfeld mitteilte. China gehört nach den USA und Österreich zu den wichtigsten Exportländern des Freistaats. In früheren Jahren reisten auch die bayerischen Ministerpräsidenten häufig nach China.

Bei einem Empfang und gemeinsamen Abendessen in der Münchner Residenz am Dienstag wollten sich die Politiker im Delegationskreis mit Vertretern der bayerischen Wirtschaft austauschen. Bei seiner Ankunft am Münchner Flughafen hatte zunächst Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) den Staatsgast begrüßt.

Seinen ersten Deutschland-Besuch hatte der neue chinesische Regierungschef Li Qiang am Montag mit einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin begonnen. Am Dienstag folgten Regierungskonsultationen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Ministern beider Länder. Zum Auftakt der Konsultationen in Berlin war Li Qiang mit militärischen Ehren empfangen wordem.

An dem Treffen der beiden Regierungen unter dem Motto „Gemeinsam nachhaltig handeln“ nehmen rund 20 Ministerinnen und Minister der Bundesregierung teil. Hauptthema soll der Kampf gegen den Klimawandel und der damit verbundenen Umbau der Wirtschaft sein. Es dürfte aber auch um die Handelsbeziehungen und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen, den China anders als Deutschland und seine westlichen Verbündeten nicht verurteilt und auf Verhandlungen dringt.

Seit 2018 haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und China deutlich verschlechtert. Die zunehmende Einschränkung von Freiheitsrechten in China, der Umgang mit Minderheiten, aber vor allem das Großmachtstreben Pekings im Indopazifik – inklusive der Invasionsdrohungen gegen Taiwan – haben in Berlin größte Besorgnis ausgelöst. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zudem dazu geführt, dass die Bundesregierung die wirtschaftliche Abhängigkeit von China reduzieren will.

(dpa)