#Orbán zieht Fidesz-Abgeordnete aus EVP-Fraktion zurück

Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei verlassen die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dies teilte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán am Mittwoch in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mit, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete. Damit kommt Orbán einem unmittelbar drohenden Ausschluss zuvor. Die EVP-Fraktion hatte kurz zuvor am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit eine Änderung ihrer Geschäftsordnung angenommen, die es erlaubt, die zwölf Abgeordneten des Fidesz zu suspendieren.

Von den 187 Abgeordneten der Fraktion nahmen 180 an der Abstimmung teil; 148 stimmten für, 28 gegen die geänderte Geschäftsordnung, 4 enthielten sich. Das entspricht einer Mehrheit von 84 Prozent, womit das erforderliche Zweidrittel-Quorum erfüllt wurde. Da der Fidesz auf Ebene der Partei schon vor zwei Jahren suspendiert wurde, hätte die Fraktion nächste Woche mit einfacher Mehrheit die 12 Abgeordneten von Orbáns Partei ausschließen können.

Allerdings hatte der ungarische Regierungschef und Parteivorsitzende damit gedroht, er würde dies nicht abwarten. Wenn der Fidesz nicht willkommen sei, werden er nicht darauf bestehen, Mitglied der Gruppe zu bleiben, schrieb der Parteichef und Ministerpräsident am Sonntag an Manfred Weber, den EVP-Fraktionsvorsitzenden.