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#Scholz in Paris: Deutsch-französische Zuversicht

„Scholz in Paris: Deutsch-französische Zuversicht“

Im deutsch-französischen Verhältnis mangelt es nicht an symbolträchtigen Versöhnungsgesten. Die Rede des Bundeskanzlers in der Sorbonne knüpft an diese Tradition an. Nach Irritationen der vergangenen Monate hat Olaf Scholz ein Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft abgelegt.

Aus französischer Sicht war dies überfällig. Durch das Schweigen des Bundeskanzlers und die kurzfristige Absage des Deutsch-Französischen Ministerrats Ende Oktober hatte sich die Erzählung verselbständigt, dass der Hanseat aus der Perspektive eines Finanzministers auf Frankreich hinabblicke: als reformunfähiges, hoch verschuldetes Land, das als Partner immer weniger relevant sei.

Den Worten müssen Taten folgen

60 Jahre nach Unterzeichnung des Elysée-Vertrages, der bis heute die Grundlage für die deutsch-französische Zusammenarbeit bildet, stehen die Zeichen nun wieder auf Zuversicht.

Scholz hat recht, daran zu erinnern, dass der deutsch-französische Motor nicht immer leise schnurrt, sondern manchmal eben auch laut knattert. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat gemeinsame Lebenslügen offengelegt. Beide Länder haben zu viel an ihren Streitkräften gespart.

Ein Teil der Ernüchterung in Frankreich ist auch darauf zurückzuführen, dass das „deutsche Modell“ einer von günstigen Energieimporten abhängigen Exportindustrie und geringer militärischer Wehrhaftigkeit plötzlich weniger attraktiv erscheint.

Nun gilt es, den Worten Taten folgen zu lassen, bei den Rüstungsprojekten wie bei der Energieversorgung. Die gemeinsame Erklärung bildet dafür eine gute Grundlage. Dazu gehört aber auch, sich auf den Aachener Vertrag zu besinnen, den Scholz – anders als Macron – nicht erwähnte.

Jede Regierung muss sich das Verhältnis neu erschließen. Aber es würde schon helfen, die Selbstverpflichtungen einzuhalten und Fachminister an den Kabinettsitzungen des Partners teilhaben zu lassen. Der Ministerrat bildet hoffentlich den Auftakt zu einer besseren Abstimmung in schweren Zeiten.

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