Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Kritik an einem Flug mit Passagieren ohne Corona-Masken auf „klare Regeln“ für Regierungsflüge verwiesen. Bei einer Pressekonferenz in Neufundland betonte Scholz am Dienstag (Ortszeit), man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Der Kanzler äußerte sich auch mit Blick auf eine bevorstehende Kabinettssitzung unter anderem zum Infektionsschutzgesetz am Mittwoch in Berlin: Er sei froh über die sehr intensive und sehr rechtzeitige Vorbereitung der notwendigen Gesetzgebung, damit im Herbst die richtigen Entscheidungen getroffen werden könnten.

Ein Video und Fotos vom Hinflug des Kanzlers und seines Stellvertreters Robert Habeck (Grüne) von Berlin nach Montreal in Kanada am Sonntag hatten für Aufsehen gesorgt. Darauf waren Wirtschaftsminister Habeck und eng beieinander sitzende Journalisten ohne Masken zu sehen. Ein Regierungssprecher erklärte anschließend, auf den Flügen der Luftwaffe gebe es keine Maskenpflicht. „Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet.“ Alle Passagiere mussten sich höchstens 24 Stunden vor Abflug testen lassen.

Debatte um Auflagen für zivile Flüge ausgelöst

In Deutschland löste dies eine Debatte über die staatlichen Schutzauflagen für alle Flugreisen aus. Generell gilt für Flugzeuge – wie auch für Fernzüge – bundesweit eine Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Das Kabinett will am Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst auf den Weg bringen – sie sehen weiterhin eine Maskenpflicht in Flugzeugen vor.

Auf dem Weiterflug der Regierungsmaschine am Dienstag nach Neufundland gab es wieder keine Pflicht zum Tragen einer Maske, aber eine entsprechende Empfehlung. Für den Rückflug nach Berlin in der Nacht auf Mittwoch war keine Änderung der Regeln vorgesehen.

Union kritisiert maskenlosen Habeck

Die Union fordert die Bundesregierung auf, mögliche neue Erkenntnisse zum Tragen von Masken in Flugzeugen und Zügen offenzulegen. Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Günter Krings (CDU), sagte der Düsseldorfer Zeitung Rheinische Post, sollte die Regierung über neue Beurteilungen verfügen, „die es nicht mehr notwendig erscheinen lassen, in Flugzeugen und Zügen Maske zu tragen, dann sollte sie diese schnellstmöglich mit dem Bundestag teilen. Ehe sie sich zu einem Selbstversuch im Regierungsflieger ermächtigt.“

Solange die Maskenpflicht aber im Flugzeug bestehe, „muss sie auch für Regierungsmitglieder gelten. Auch der Wirtschaftsminister steht nicht über dem Gesetz“, ergänzte Krings.

FDP spricht von Nachbesserungsbedarf

FDP-Fraktionschef Christian Dürr angekündigt, die Maskenpflicht in Flugzeugen auf den Prüfstand zu stellen. „Sobald das Kabinett die endgültige Fassung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet hat, werden wir uns mit unseren Koalitionspartnern absprechen und prüfen, wo Nachbesserungsbedarf besteht“, sagte Dürr am Dienstag dem Magazin Spiegel. „Die Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen ist ein Beispiel, wo wir noch Prüfungsbedarf sehen.“

Er erläuterte: „Sollte es nicht beispielsweise auch auf kommerziellen Flügen Testausnahmen geben? Und wie sieht es eigentlich mit der europäischen Einheitlichkeit aus?“ Zu diesen und anderen Fragen werden man sich auch mit Sachverständigen beraten.