#Türkei hindert deutsche Fregatte im Mittelmeer an Inspektion

Die türkische Regierung hat am Sonntag die Überprüfung eines Containerfrachters durch eine deutsche Fregatte im östlichen Mittelmeer gestoppt. Das geht aus zwei Unterrichtungen der verteidigungspolitischen Obleute des Deutschen Bundestags hervor, die der F.A.Z. vorliegt. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Der Vorfall wurde der F.A.Z. am Montag vom Hauptquartier der EU-Marinemission „Irini“ bestätigt. Der Frachter stand im Verdacht, Waffen nach Libyen zu transportieren.

Den Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zufolge hatte die Fregatte „Hamburg“ am Sonntagnachmittag um kurz nach halb vier Uhr damit begonnen, die „Roseline A“ im Mittelmeer rund 200 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Bengasi zu untersuchen. Der Auftrag zum Boarding kam demnach wie üblich durch den Kommandeur der Mission „Irini“, in deren Auftrag das Schiff der deutschen Marine unterwegs war. Es habe der Verdacht bestanden, dass das Schiff das Waffenembargo gegen Libyen unterläuft. Es fuhr unter türkischer Flagge.

Die türkische Besatzung des Frachters habe sich zunächst kooperativ verhalten, die deutschen Soldaten hätten gegen kurz nach 19 Uhr mit der Kontrolle begonnen. Dann jedoch legte die Türkei offenbar Protest ein. Die deutschen Soldaten stellten daraufhin ihre Kontrolle ein, verblieben jedoch noch bis zum Sonnenaufgang am Montagmorgen aus Sicherheitsgründen an Bord. Der Frachter setzte seine Fahrt daraufhin ungehindert fort, Richtung der libyschen Hafenstadt Misrata.

Eine Sprecherin des „Irini“-Hauptquartiers sagte der F.A.Z., bei der Inspektion sei nichts Verdächtiges gefunden worden. Ob die Inspektion abgeschlossen wurde, wollte die Sprecherin nicht sagen; man warte auf weitere Informationen der deutschen Fregatte. Es ist davon auszugehen, dass die Soldaten in der kurzen Zeit nicht die gesamte Ladung kontrollieren konnten.

Über den Ablauf des Boardings teilte das Hauptquartier in Rom mit, die Einsatzführung habe sich nach Treu und Glauben um die Zustimmung des Flaggenstaats zum Boarding bemüht. „Nachdem wir keine Antwort vom Flaggenstaat bekommen haben, ist das Team der deutschen Fregatte ‚Hamburg‘ den Frachter in internationalen Gewässern an Bord des Frachters gegangen.“ Dies sei 160 Meilen vor Bengasi geschehen. Der Kapitän und die Crew hätten sich „kooperativ“ verhalten. Nachdem die Türkei die Erlaubnis zur Kontrolle verweigert habe, sei die Inspektion abgebrochen worden. Es habe sich um das fünfte Boarding im Rahmen des Einsatzes gehandelt.

Gemäß den Einsatzregeln der Marinemission, die das UN-Waffenembargo gegen Libyen kontrollieren soll, dürfen Einsatzteams nur dann kontrollieren, wenn der Kapitän des betroffenen Schiffs dies genehmigt oder wenn er auf Kontaktaufnahme nicht reagiert. Lehnt der Kapitän die Kontrolle ausdrücklich ab, dürfen Teams nicht an Bord beziehungsweise müssen ihren Einsatz abbrechen. Der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sagte am Montag, man habe wegen des Vorfalls die türkische Regierung kontaktiert und berichte derlei Fälle den Vereinten Nationen. 

Sanktionen gegen türkische Reederei

Zuletzt war es am 10. Juni zu einem schweren Zwischenfall gekommen, weil die Türkei das Boarding eines Frachters unter tansanischer Flagge verhindert hatte. Das Schiff wurde von zwei türkischen Fregatten begleitet. Sie unterbanden Kontrollen durch eine griechische und eine italienische Fregatte. Als sich dann eine französische Fregatte, die im Rahmen der Nato-Operation „Sea Guardian“ unterwegs war, dem Konvoi näherte, richteten die Türken ihr Feuerleitradar auf das Kriegsschiff – ein unerhörter Vorgang unter Nato-Partnern. Es drehte daraufhin bei; Frankreich legte Protest bei der Allianz ein und verlangte eine Untersuchung.

Die Europäische Union verhängte Ende September Sanktionen gegen die türkische Reederei „Avrasya Shipping“, in deren Auftrag der verdächtige Frachter unterwegs war. In der Begründung hieß es: „Die Cirkin wird insbesondere mit der im Mai und Juni 2020 erfolgten Verbringung von Militärgütern nach Libyen in Verbindung gebracht.“

Deutschland stellt seit dem Sommer mit der Fregatte „Hamburg“ das Flaggschiff der EU-Marinemission. Die Deutsche Marine hatte im September erstmals ein türkisches Schiff auf dem Kurs nach Libyen untersucht und damit den Bruch des UN-Waffenembargos verhindert. Damals entdeckte das Boarding-Team auf dem Tanker „Red Diamond 7“ Kerosin, wie es üblicherweise für die Betankung von Kampfflugzeugen verwendet wird. Nach F.A.Z.-Informationen inspizierte ein Team am vergangenen Wochenende einen weiteren Öltanker, die „Anwaar Afriqya“ unter libyscher Flagge.