#Von der Leyen: „Wir haben die Maßnahmen wohl zu früh gelockert“

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Lockdown im Frühjahr manche Maßnahmen womöglich zu früh gelockert worden. „Wir haben Folgendes gelernt: Nachdem die erste Welle abgeebbt ist, haben wir natürlich im Sommer die Maßnahmen etwas gelockert, wohl auch zu schnell gelockert, und das geht aber nicht nur um die Reisen“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend nach den Videoberatungen der EU-Staats- und Regierungschefs. Sie antwortete damit auf eine Journalistinnenfrage, ob es im Rückblick ein Fehler gewesen sei, die Wiederaufnahme des Tourismus im Sommer zuzulassen.

Es gebe viele Variablen, die ausschlaggebend seien, um das Virus in Schach zu halten, sagte von der Leyen weiter. „Und wir müssen dabei immer bedenken, dass wir das Virus bekämpfen müssen, seine Ausbreitung einschränken müssen, bis wir in der Bevölkerung durch die Impfung genügend Immunität aufgebaut haben. Das heißt, da müssen wir sehr vorsichtig sein, wenn es darum geht, Maßnahmen wieder aufzuheben“, befand die Kommissionspräsidentin.

„Wir sitzen alle im selben Boot“

EU-Ratspräsident Charles Michel sprach sich nach den Beratungen der Staats- und Regierungschefs dafür aus, nationale Alleingänge zu vermeiden. „Wir sitzen alle im selben Boot“, sagte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte vor neuen Grenzschließungen. Die EU-Kommission will angesichts knapper werdender Intensivbetten die grenzüberschreitende Verlegung von Patienten finanzieren.

Die Infektionszahlen stiegen überall in Europa, Krankenhäuser seien unter Druck, immer mehr Staaten verhängten Beschränkungen bis zu Lockdowns, sagte Michel. Auf die „harte Zeiten“ der zweiten Corona-Welle müsse die EU mit „Zusammenhalt und Solidarität“ reagieren.

Dabei seien Tests und Kontaktverfolgung entscheidend, sagte Michel. Er forderte die rasche gegenseitige Anerkennung von nun auf den Markt kommenden Schnelltests. Sie könnten „die negativen Auswirkungen auf die Bewegungsfreiheit und auf unseren Binnenmarkt reduzieren“.

Auch Merkel sorgte sich um die wirtschaftlichen Folgen von Corona-Beschränkungen in Europa. Es sei für Deutschland „als Land in der Mitte Europas“ wichtig, „dass die Grenzen offen bleiben“, erklärte sie laut Regierungssprecher Steffen Seibert. Es müsse „einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf“ geben und die EU koordiniert die Pandemie bekämpfen.

Von der Leyen sicherte nun zu, die Mitgliedstaaten würden „alle zur selben Zeit und zu den selben Bedingungen“ Impfstoff erhalten. Die Menge sei dabei abhängig vom Anteil der Länder an der EU-Bevölkerung.

Die EU-Kommission handelt im Auftrag der Mitgliedstaaten Verträge mit Impfstoffherstellern aus. Von der Leyen forderte die EU-Regierungen nun auf, auf, die Verteilung und Lieferketten für die Impfstoffe vorzubereiten. Allerdings hatte sie am Mittwoch gesagt, dass „im besten Fall“ im April mit größeren Mengen Impfstoff zu rechnen sein.

Angesichts wachsender Engpässe in Krankenhäusern vielen Gegenden will die EU-Kommission die Verlegung von Covid-Patienten in andere Länder mit 220 Millionen Euro unterstützen. Von der Leyen forderte die Mitgliedstaaten dazu auf, Daten über freie Kapazitäten an die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC zu melden.