#Vorsitzender Otte wettert gegen zurückgetretene Funktionäre

Der Vorsitzende der WerteUnion, Max Otte, hat auf die Spaltungstendenzen in dem Zusammenschluss konservativer Unionsmitglieder reagiert. „Ich möchte das richtigstellen: Weder der Landesverband in Bayern noch der in Baden-Württemberg ist ausgetreten. Es sind Vorstände und Funktionäre ausgetreten“, sagte Otte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Das sind Hinterzimmerpolitiker, die meine Wahl nicht anerkennen wollen. Das sind verletzte Eitelkeiten.“ Rechtlich gesehen gehörten die Mitglieder zum Bundesverband und nicht zu den Landesverbänden. Otte sagte, Ein- und Austritte hielten sich die Waage. Die WerteUnion werde gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen.

Am Samstag hatte die bayerische WerteUnion jedoch bei einem Mitgliedertreffen einstimmig beschlossen, aus dem Bundesverband auszutreten. Das sagte die Landesvorsitzende Juliane Ried. Spaltungstendenzen in der Organisation zeigen sich gleich in mehreren Bundesländern. In Baden-Württemberg kündigte der Landesvorstand aus Protest gegen die Wahl des Ökonomen Max Otte zum neuen Bundesvorsitzenden fast geschlossen seinen Rücktritt an, wie der stellvertretende Landeschef Oliver Kämpf der Deutschen Presse-Agentur sagte. In einem Schreiben an den Bundesvorstand heißt es: „Die Ziele der WerteUnion werden mit dem aktuellen Bundesvorstand nicht mehr erreicht.“ Hintergrund sei eine „Annäherung an völkische und nationalistische Themen“. Das laufe dem wertkonservativen und wirtschaftsliberalen Kurs der Landesvorstandsmitglieder zuwider.

In der rheinland-pfälzischen WerteUnion legte der Landesvorstand am Samstagabend mit sofortiger Wirkung seine Ämter nieder. „Unsere Austritte aus dem Verein WerteUnion e.V. werden zeitnah folgen“, teilte der bisherige Vorsitzende Peter Scholze mit. Grund sei die „toxische“ Wirkung Ottes auf die Wahrnehmung und Akzeptanz der Werte-Union. Zu befürchten sei überdies eine um sich greifende „Bunkermentalität“ und eine Radikalisierung. „Eine zielführende politische Arbeit im Sinne unseres Gründungsgedankens ist aus unserer Sicht unter diesen Vorzeichen unmöglich geworden“, heißt es in der Erklärung Scholzes, seiner beiden Stellvertreter und dreier Beisitzer.

Die WerteUnion sieht sich als Vertretung der konservativen Strömung in der Union, ist aber keine offizielle Parteigliederung. Otte war Ende Mai im Amt des Vorsitzenden auf den Heidelberger Alexander Mitsch gefolgt, der vorher seinen Rückzug angekündigt hatte. Innerhalb der Werte-Union löste die knappe Wahl Ottes großen Streit aus. Der Fondsmanager war noch bis Januar 2021 Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.

„Ein totes Pferd“

Nach Kämpfs Worten löst sich die WerteUnion langsam auf, vor allem im Süden Deutschlands habe es zahlreiche Rück- und Austritte gegeben. „Die WerteUnion ist wie ein totes Pferd, von dem man absteigen muss“, sagte er.

In Bayern nennt sie sich nun – wie bei ihrer Gründung im Jahr 2014 – wieder „Konservativer Aufbruch für Werte und Freiheit“, wie Ried sagte. 2019 hatte sich der Verein ihren Angaben nach mit der WerteUnion zusammengeschlossen. „Wir wollen uns wieder auf die CSU konzentrieren“, sagte die 38 Jahre alte Ried der dpa zur Begründung des Austritts. Sie verfolgten aber weiterhin gemeinsame Ziele mit der WerteUnion. Jedoch: Die Politik der CSU-Führung sei „derzeit noch problematischer als die der CDU, so dass man sich mit ganzer Kraft auf Bayern und die Basis der CSU konzentrieren müsse“, schrieb Ried auf der Facebook-Seite des Vereins. Es gelte, einer „Linkswende“ der CSU entgegenzutreten. 

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Baden-Württembergs stellvertretender Landeschef Kämpf sagte weiter, die von Mitsch gegründete Werte-Union gebe es praktisch nicht mehr. „Der Name ist zerstört.“ Es sei nicht hinnehmbar, dass sich die WerteUnion gegenüber anderen Gruppierungen oder Parteien öffne. Im Landesverband im Südwesten seien „sehr viele treue CDU-Mitglieder“, die Einfluss auf den Kurs der Partei nehmen wollten, was über die WerteUnion aber nicht mehr gehe.

Bundesweit hat die Organisation nach Kämpfs Angaben etwa 3700 Mitglieder. Die CDU hat insgesamt rund 400.000 Mitglieder, die CSU rund 140.000.