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#„Wir müssen lernen, die Sprache der Macht zu sprechen“

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„Wir müssen lernen, die Sprache der Macht zu sprechen“

Braucht die Europäische Union eine schlagkräftigere Truppe für militärische Einsätze? Darüber haben die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag diskutiert, erstmals seit anderthalb Jahren wieder persönlich in Brüssel. Die Initiative dazu ging von 14 Mitgliedstaaten aus, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, also die militärischen Schwergewichte. Sie warben für eine „first entry force“, eine Eingreiftruppe für ein „sofortiges, kurzfristiges Einsatzszenario“. Die solle zunächst aus einer Heereskomponente in Brigadestärke und einer Marinekomponente bestehen, zusammen 5000 Mann. Später könne sie um Luftwaffe und Unterstützungskräfte ergänzt werden.

Der Vorschlag stammt aus einem vier Seiten langen Diskussionspapier, das der F.A.Z. vorliegt. Es ist ein Beitrag der 14 Staaten zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Debatte darüber läuft unter dem Stichwort „strategischer Kompass“. Im vorigen Jahr haben die Geheimdienste der Mitgliedstaaten erstmals eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erstellt. Jetzt geht es um die Konsequenzen daraus, und zwar auf vier Feldern: Krisenmanagement, Widerstandsfähigkeit, Verteidigungsindustrie und Partnerschaften. Das Papier bezieht sich aufs Krisenmanagement, das Thema der Verteidigungsminister am Donnerstag.

Bisher nur kleinere battlegroups

Beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) haben die 14 Staaten damit offene Türen eingelaufen. „Wir müssen lernen, die Sprache der Macht zu sprechen“, sagt ein hoher Beamter und zitiert damit Josep Borrell, den EU-Außenbeauftragten. „Wenn wir ein wichtiger Sicherheitsdienstleister werden wollen, dann brauchen wir diese Fähigkeit einer schnellen Eingreiftruppe.“ Die Größenordnung von 5000 Soldaten sei zwar „ein ambitioniertes Ziel“, doch könne man es erreichen. Es sei zu prüfen, ob nicht die Battlegroups, über welche die EU bisher verfügt, in der Eingreiftruppe aufgehen könnten. Zwei Battlegroups halten die Mitgliedstaaten stets für EU-Einsätze vor: eine im Norden und eine im Süden der Union. Jede davon besteht aus einem Infanteriebataillon und weiteren Unterstützungskräften, insgesamt mindestens 1500 Soldaten aus mehreren Staaten. Seit 2007 gibt es sie, alle sechs Monate wird rotiert.

Eingesetzt wurden sie jedoch noch nie. Frankreich drang wiederholt darauf; Paris hätte die Truppe für die Bekämpfung von Terrorgruppen in der Sahelzone gut gebrauchen können. Deutschland war das jedoch stets zu heikel, Berlin wollte eigentlich nur multinationale Kräfte ausbilden. Andere, wie die Osteuropäer, verwiesen auf die Kosten. Für die kommen nämlich immer die Truppensteller auf, während bei gemeinsam vom Rat beschlossenen Einsätzen die Kosten umgelegt werden können. So ließ die Bereitschaft immer mehr nach, die Führung einer Battlegroup zu übernehmen. Zuletzt musste die Bundeswehr ihren Einsatz sogar um drei Monate verlängern, weil sich kein Nachfolger fand.

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