#„Wir nehmen Putin ins Visier“

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in Litauen das deutsche Kontingent der verstärkten NATO-Präsenz (eFP) besucht. Nordwestlich der Hauptstadt Vilnius sind etwa 500 Bundeswehrsoldaten stationiert, gemeinsam mit litauischen und anderen NATO-Kräften. Lambrecht war am frühen Sonntagmorgen mit einer Maschine der Luftwaffe gestartet und kehrte am Nachmittag nach Berlin zurück.

„Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen“, sagte sie nach Agenturangaben in Rukla. Deutschland stehe „fest an der Seite unserer Partner und Freunde“. Die hervorragende Kooperation werde fortgesetzt. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ hatte Lambrecht mit Blick auf die gegenwärtigen Spannungen gesagt: „Ganz klar: Der Aggressor ist Russland. Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Eskalation zu stoppen.“

Die Ministerin sprach davon, „den ganzen Instrumentenkasten, den wir haben“, zu nutzen. In ungewohnt scharfem Ton ergänzte Lambrecht, aktuell gehe es darum „Putin und sein Umfeld ins Visier zu nehmen“, die Verantwortlichen für die Aggression müssten persönliche Konsequenzen spüren, „zum Beispiel, dass sie nicht mehr zum Shoppen auf die Pariser Champs-Élysées reisen können“. Auf die Frage, ob sie bereit wäre, Bundeswehr-Soldaten in die Ukraine zu schicken, antwortete Lam­brecht dem Blatt: „Wir müssen alle Optionen der Diplomatie und der Wirtschaftssanktionen ausschöpfen. Und auch alle weiteren Schritte müssen eng im Bündnis abgestimmt werden.“

„Kann die Sorge der Verbündeten nachvollziehen“

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas in Litauen sagte Lambrecht: „Ich kann die Sorgen unserer baltischen Verbündeten nachvollziehen und verstehen, wenn man sich bedroht fühlt.“ Sie sei überzeugt, so Lambrecht, dass die angespannte Lage diplomatisch gelöst werden müsse. „Zugleich bedarf es aber der glaubhaften Abschreckung. Ein ganz wichtiges Signal. Dabei leistet Deutschland mit seinen Truppen bei eFP einen wichtigen Beitrag zur Abschreckung im Bündnis.“

In Rukla sind derzeit gemeinsam mit litauischen und anderen NATO-Kräften Angehörige des deutsch-niederländischen Panzerbataillons 414 stationiert. Die hatten die Ostflanke nach der russischen Invasion auf der Krim und den Angriffen auf die östliche Ukraine verstärkt. In Estland, Lettland, Litauen und in Polen wurde seitdem eine jeweils rotierende Kampfgruppe mit je etwa 1000 Soldaten stationiert. Deutschland ist dabei seit 2017 in Litauen die Führungsnation. In Estland sind es die Briten, in Lettland das NATO-Land Kanada und in Polen amerikanische Streitkräfte.

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Russland hat am Wochenende klargestellt, dass es nicht bereit ist, seine Truppen von der Grenze zur Ukraine zurückzuziehen. Entsprechende westliche Forderungen, die „irgendwelche Maßnahmen auf unserem Gebiet“ beträfen, „lösen bei uns eine natürliche Abstoßung aus“ und seien „nicht annehmbar und unangebracht“, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow der Nachrichtenagentur Interfax.