Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wachsen die Spannungen. Seit Montag blockieren Aserbaidschaner, die sich als Umweltaktivisten ausgeben, mit offensichtlicher Unterstützung der aserbaidschanischen Regierung die einzige Zufahrt zu dem von Armeniern bewohnten Gebiet Nagornyj Karabach. Weder Personen noch Lebensmitteltransporte werden durchgelassen. Seit Dienstag ist die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region zudem von der Gasversorgung abgeschnitten. Am Donnerstag beschuldigten sich Armenien und Aserbaidschan gegenseitig, gegnerische Positionen beschossen zu haben. Berichte über Opfer gab es nicht.

UN-Generalsekretär António Guterres rief die Konfliktparteien am Donnerstag zu Deeskalation auf. Sie sollten die Abkommen über die Bewegungsfreiheit zwischen Karabach und Armenien achten. Die EU hatte sich schon am Dienstag sehr besorgt geäußert. Sie unterhält seit Ende Oktober eine Beobachtermission an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Sie wurde eingerichtet, nachdem Mitte September bei – vermutlich von Aserbaidschan begonnenen – Kämpfen an der Grenze der beiden Staaten etwa 200 armenische und etwa 80 aserbaidschanische Soldaten getötet worden sind.

EU bemüht sich um eine Friedensvereinbarung

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Nagornyj Karabach begann Ende der Achtzigerjahre, als beide Länder Teilrepubliken der Sowjetunion waren. Damals forderten die mehrheitlich armenischen Einwohner Karabachs den Anschluss des zu Aserbaidschan gehörenden Gebiets an Armenien. Aus einem Krieg Anfang der Neunzigerjahre gingen die Karabach-Armenier als Sieger hervor; sie besetzten damals mehrere von Aserbaidschanern bewohnte Provinzen, darunter diejenigen, die zwischen Armenien und Karabach liegen. Die dort lebenden Aserbaidschaner flohen oder wurden vertrieben. Vor zwei Jahren eroberte Aserbaidschan diese Territorien zurück und besetzte Teile Karabachs. Der 44 Tage dauernde Krieg wurde am 9. November 2020 durch eine Vereinbarung beendet, die Russlands Präsident Wladimir Putin vermittelt hat. Überwacht wird die Waffenruhe durch russische Truppen.

Sie sollen auch die nun blockierte Verbindung zwischen Armenien und Nagornyj Karabach über den nur wenige Kilometer breiten Latschin-Korridor sichern. Russische Soldaten sind laut Berichten aus der Region zwar an der Stelle der jetzigen Straßenblockade, greifen aber nicht ein. Armenien, das dem von Russland geführten Verteidigungsbündnis ODKB angehört, klagte schon während des Kriegs vor zwei Jahren über mangelnde russische Unterstützung. Auf dem Gipfeltreffen des Bündnisses in der armenischen Hauptstadt Eriwan Ende November bedauerte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, die mangelnde Unterstützung für Armenien bedeute einen „Imageschaden“ für das Bündnis.

Derzeit bemüht sich die EU, eine Friedensvereinbarung zwischen Armenien und Aserbaidschan zu vermitteln. Die armenische Führung hat zwar zu erkennen gegeben, dass sie bereit ist, die Zugehörigkeit Karabachs zu Aserbaidschan anzuerkennen. Die Armenier fürchten aber, dass Aserbaidschan letztlich die Armenier aus Karabach vertreiben will und Gebietsansprüche gegenüber Armenien erheben könnte. Äußerungen des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und die Propaganda seines Regimes nähren solche Befürchtungen. Armeniens Ministerpräsident Paschinjan sagte am Donnerstag, die Blockade des Latschin-Korridors sei Teil einer „Karabach-ohne-Armenier-Politik“ Aserbaidschans.