#Briten auf Orwells Kriegsspuren?

Während des Spanischen Bürgerkriegs reisten zwischen 1936 und 1939 mehr als 4000 Briten an die Front in Südeuropa, um den Staatsstreich der Faschisten zu bekämpfen. Es waren keine Soldaten, sondern Zivilisten wie Eric Blair, der seine Erlebnisse in den Internationalen Brigaden später unter dem Autorennamen George Orwell in „Mein Katalonien“ festhielt. Steht Großbritannien nun am Beginn einer ähnlichen Bewegung?

Nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi am Wochenende zur Bildung einer internationalen Freiwilligen-Legion aufgerufen hatte, die beim Widerstand gegen die russische Armee helfen soll, sagte die britische Außenministerin Liz Truss: „Ich unterstütze das.“ Befragt, ob sie damit auch die Beteiligung von Briten meine, antwortete sie: „Absolut. Wenn es das ist, was sie wollen.“

Seitdem wird auf der Insel gestritten, wie Truss das meint und ob es mit geltendem Recht zu vereinbaren ist. „Sofern die britische Regierung nicht formal erlaubt, dass die Leute in die Ukraine gehen dürfen, würden sie den ‚Foreign Enlistment Act‘ verletzen und eine Straftat begehen“, gab der frühere Generalstaatsanwalt Dominic Grieve zu bedenken. Das Einberufungsgesetz stammt aus dem Jahr 1870 und erklärt es für illegal, einer fremden Armee zu dienen, wenn diese Krieg gegen ein Land führt, mit dem Großbritannien im Frieden lebt.

F.A.Z. Newsletter Ukraine

Täglich um 12.00 Uhr

ANMELDEN

Verteidigungsminister Wallace: Besser Geld spenden

Während des Spanischen Bürgerkriegs wurde das auslegungsfähige Verbot kaum durchgesetzt. Der Geheimdienst führte zwar bis in die Fünfzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts hinein Listen über Teilnehmer, dies aber vor allem, weil viele von ihnen unter Kommunismus-Verdacht standen. Im Gegensatz dazu drohte die britische Regierung im vergangenen Jahrzehnt allen Briten mit Strafverfolgung, die sich als Freiwillige auf den Weg nach Syrien machten – auch jenen, die gegen den „Islamischen Staat“ oder den Gewaltherrscher Bashar al-Assad kämpfen wollten. Die britische Staatsanwaltschaft berief sich auch auf die Anti-Terror-Gesetze.

Selbst wenn der Freiwilligen-Einsatz in der Ukraine die Anti-Terror-Gesetze nicht berühren dürfte, scheint die Rechtslage unklar. Bob Neill, Vorsitzender des Rechtsausschusses, nannte den Enlistment Act ein „antiquiertes Gesetz“ und sagte: „Was gut genug war, um Franco zu bekämpfen, ist auch gut genug, um Putin zu bekämpfen.“ Sein Kollege Tobias Ellwood, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, hält den Vorstoß von Truss dagegen für „nicht verantwortbar“. Er wolle keine Eltern trösten müssen, „weil ein paar unausgebildete Youngsters diesem Aufruf gefolgt sind“. Außerdem erscheine es ihm „nicht logisch, unausgebildete Briten zu ermutigen, in eine Kriegszone zu reisen, aber jene auf der Bank zu halten, die genau für diese Aufgabe ausgebildet wurden“.

Verteidigungsminister Ben Wallace, der anders als Ellwood keine NATO-Soldaten in der Ukraine sehen will, empfahl kriegsbereiten Zivilisten am Montag, in die britische Armee einzutreten, die immerhin in der Nähe zur Ukraine stationiert sei. Er interpretierte die Außenministerin dahingehend, dass sie vor allem von den Ukrainern im Königreich gesprochen habe. Für Briten gebe es „bessere Möglichkeiten, sich für die Sicherheit der Ukraine einzusetzen“, sagte Wallace am Montag – etwa Geld an die ukrainische Botschaft in London zu spenden. Dort gehen aber bisher nach Informationen des „Daily Telegraph“ weniger Schecks ein als Anfragen freiwilliger Kämpfer. Der ehemalige britische Soldat Macer Gifford hat zudem eine Webpage zur Rekrutierung freiwilliger Kämpfer für die Ukraine eingerichtet. Er wisse von Dutzenden Interessierten und kann sich „vorstellen, dass daraus Hunderte, wenn nicht einige Tausend werden“, sagte er.