#Dänemark und Schweden prüfen Mittel dagegen

Nach heftigen Protesten in muslimischen Staaten wollen Dänemark und Schweden gegen Koranverbrennungen vorgehen. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson teilte mit, er stehe in engem Kontakt mit der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen.

„Wir befinden uns in der schwersten sicherheitspolitischen Situation seit dem Zweiten Weltkrieg, und wir wissen hier, dass sowohl Staaten, staatsähnliche Akteure als auch Einzelpersonen die Situation ausnutzen können“, schrieb Kristersson am Sonntagabend auf Instagram.

Dänemark sieht Sicherheitsgefahr

Zuvor hatte die dänische Regierung angekündigt, Rechtsmittel zu prüfen, um Koranverbrennungen vor ausländischen Botschaften zu verbieten. Religionen dürften kritisiert werden, sagte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen. „Aber wenn man vor einer ausländischen Botschaft steht und einen Koran oder vor der israelischen Botschaft die Tora-Rolle verbrennt, dient das keinem anderen Zweck als der Verspottung.“ Dadurch aber werde die kollektive Sicherheit des Landes gefährdet, sagte der Minister.

Eine etwaige Einschränkung des Versammlungsrechts müsse „natürlich im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit geschehen“, teilte das dänische Außenministerium mit. Die Meinungsfreiheit sei in Dänemark weiterhin sehr weit gefasst und einer der wichtigsten Werte des Landes.

Zuletzt hatten kleine Gruppen bei islamfeindlichen Aktionen in Schweden und Dänemark auch Koranausgaben verbrannt. Das führte in mehreren muslimischen Ländern zu wütenden Protesten und Drohungen. Besonders heftig waren die Reaktionen im Irak, dessen Regierung die schwedische Botschafterin auswies. Zuvor waren Demonstranten in Bagdad in die schwedische Botschaft eingedrungen und hatten Feuer gelegt.

Etliche Länder im Nahen Osten bestellten die Botschafter Schwedens und Dänemarks ein. Saudi-Arabien und der Irak beriefen ein Treffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) ein, das voraussichtlich am Montag stattfinden soll.

Die dänische Regierung äußerte nun, Dänemark werde in vielen Teilen der Welt mittlerweile „als ein Land angesehen, das Beleidigungen und Verunglimpfungen von Kulturen, Religionen und Traditionen anderer Länder ermöglicht“. Tatsächlich sei es bei einigen Protestaktionen hauptsächlich um Provokation gegangen. Dies könne „erhebliche Konsequenzen“ haben.