#Klima und Marktwirtschaft

Also sprach Olaf Scholz dieser Tage: Flüge unter 50 oder 60 Euro solle es in Europa nicht mehr geben. Viele Menschen, die sich dem Klimaschutz verpflichtet fühlen, werden dem Kanzlerkandidaten der SPD zustimmen. Unfug wäre Scholz’ Position, die von der Bundesregierung durch bestimmte Vorgaben für Flugpreise ohnehin schon vor rund zwei Jahren beschlossen wurde, mit Blick auf das Klima trotzdem: „Innereuropäische Flüge, lieber Olaf Scholz, unterliegen dem EU-Emissionshandel und daher einer CO2-Obergrenze. Ein solches Verbot bringt fürs Klima null“, schrieb der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, auf Twitter.

Scholz weiß das. Aber er scheint zu denken – und da steht er im politischen wie im medialen Betrieb nicht allein –, dass eine sich wuchtig gebende Symbolpolitik in der Wählerschaft besser ankommt als das Eingeständnis, nur eine primär marktwirtschaftlich ausgerichtete Klimapolitik sei geeignet, ökologische, ökonomische und soziale Ziele auf eine erfolgversprechende Weise zu vereinbaren.