#Eine weitere unabhängige Stimme verstummt

Als sich Chefredakteur Süleyman Sarilar am vergangenen Freitagabend zum letzten Mal an die Zuschauer seines Senders Olay TV wandte, strömten die Journalisten und Angestellten ins Studio, sie scharten sich um ihn und klatschten aus Protest, während Sarilar davon sprach, dass der Sender wegen des zunehmenden Drucks der Regierung auf den wichtigsten Geldgeber den Betrieb einstellen müsse. Dann wurde es dunkel im Studio und auf den Bildschirmen.

Damit ist eine weitere unabhängige Stimme der Türkei verstummt. In den Stunden danach meldeten sich viele der wieder arbeitslos gewordenen Journalisten über die sozialen Medien zu Wort. Auch die Hauptmoderatorin Nevsin Mengü, die aus ihrer kritischen Haltung gegenüber der Regierung Erdogan nie einen Hehl gemacht hat und deshalb zuvor bereits beim Nachrichtensender CNN Türk gefeuert worden war.

Olay TV stellt seinen Betrieb nicht ein, weil ihm die Aufsichtsbehörde RTÜK die Lizenz entzogen hätte, und auch nicht, weil ein Gericht den Sender verboten hätte. Der Druck der Regierung auf die Geldgeber sei einfach zu groß geworden, berichtete Chefredakteur Sarilar freimütig. Der Hauptaktionär Cavit Caglar, ein Textilunternehmer aus Bursa, gab den Schwarzen Peter weiter und beschuldigte Sarilar, der prokurdischen Partei HDP zu viel Raum gegeben zu haben.

Nicht die erste Einstellung des Senders

Es ist nicht das erste Mal, dass der Sender, den Caglar 1994 gegründet hatte, eingestellt wird. 2008 hatte der türkische Staat alle Unternehmen des überschuldeten Caglar beschlagnahmt. Der war davor zu mehreren Jahren Gefängnis wegen Betrugs bei der Privatisierung einer Bank verurteilt worden. Der langjährige enge Vertraute des früheren Ministerpräsidenten Süleyman Dermirel wurde jedoch wegen seiner guten Beziehungen ins Ausland auch für die AKP-Regierungen wichtig. 2010 erhielt er seine Unternehmen zurück, einschließlich der Medien.

Seinen letzten großen Auftritt hatte Caglar, als er nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs an der türkisch-syrischen Grenze im November 2015 mit seinen guten Beziehungen zum Kreml maßgeblich an der Normalisierung der türkisch-russisch Beziehungen mitgewirkt hat. Dennoch wurde Olay TV im Jahr 2019 eingestellt. Am 30. November 2020 ging er mit Journalisten, bei denen die Kritiker der AKP überwogen haben, wieder auf Sendung. Nach nur 26 Tagen kam am Freitag das Aus.

Gegenüber seinem Chefredakteur Sarilar hatte Caglar den Druck der Regierung für seine Entscheidung verantwortlich gemacht, gegenüber der Öffentlichkeit aber die Berichterstattung des Senders über die prokurdische Partei HDP. Das Genick dürfte dem Sender gebrochen haben, dass er eine Fraktionssitzung der HDP direkt aus dem Parlament übertragen hatte. Im türkischen Staatsfernsehen ist es nicht ungewöhnlich, Fraktionssitzungen der AKP zu übertragen, wenn ihr Vorsitzender Erdogan spricht.

Olay TV hat bei der Übertragung der Sitzung der HDP nicht gegen die Gesetze verstoßen. Die HDP ist eine zugelassene Partei, sie stellt die drittgrößte Fraktion im Parlament, und auch der Parlamentskanal überträgt alle Fraktionssitzungen. Olay TV hat sich jedoch nicht der Sprachregelung der regierungsnahen Medien angeschlossen, die der HDP eine Nähe zur verbotenen PKK unterstellen. Vielmehr betonte Sarilar, er gebe allen eine Stimme und wahre zu allen Teilen der polarisierten türkischen Gesellschaft gleichermaßen Distanz. Wäre nicht die HDP der Grund für die Schließung gewesen, wäre der Sender mit einem anderen Problem konfrontiert worden, mutmaßt der unabhängige Publizist Murat Yetkin.

Oppositionspolitiker verlieren eine weitere Stimme

Gut im Palast wird auch nicht angekommen sein, dass Olay TV wenige Tage vor seinem Aus ein langes Interview mit Ali Babacan ausgestrahlt hat, einem Mitbegründer der AKP, der im März seine eigene Partei Deva gegründet hat. In dem Interview beschuldigte er Erdogan, dieser würde jeweils einen „Feind der Woche“ produzieren, um vom Versagen der Regierung abzulenken. Babacan will bei den nächsten Wahlen Erdogan und seine AKP herausfordern.

Mit dem Aus von Olay TV haben Oppositionspolitiker wie Babacan kaum noch eine Chance, in elektronischen Medien zu Wort zu kommen. Als einziger oppositioneller Fernsehkanal verbleibt Fox News. Lediglich bei den Printmedien überleben regierungskritische Stimmen, die aber mangels Anzeigen ums Überleben kämpfen. Die anderen Medien sind zwar unter Kontrolle, haben aber dramatisch an Auflage eingebüßt. Der Fall von Olay TV wird Investoren nun nicht ermutigen, in türkische Medien einzusteigen.