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#Eine rote Welle?

„Eine rote Welle?“

Nach New York kommen politische Schwergewichte der Demokraten in Wahlkampfzeiten normalerweise nur, um Spenden für die Partei zu sammeln. Das ist in diesem Herbst anders: Hillary und Bill Clinton, Kamala Harris und schließlich auch Joe Biden sind in den vergangenen Tagen allesamt auf Kundgebungen in dem Bundesstaat aufgetreten, um Gouverneurin Kathy Hochul zu unterstützen.

Majid Sattar

Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

Biden versuchte am Sonntagabend in Yonkers in Westchester County die eigene Anhängerschaft zu mobilisieren. Der Auftritt im Umland von New York City offenbarte, wie groß die Nervosität in der Partei kurz vor den Wahlen am Dienstag ist. In der Gouverneursvilla in Albany residierte seit 1975 nur ein einziger Republikaner. Der Bundesstaat ist bekanntlich eine Hochburg der Demokraten. Hochul, die im vergangenen Jahr nach dem Rücktritt Andrew Cuomos das Gouverneursamt übernahm, lag den Sommer über in den Umfragen 17 Prozentpunkte vor ihrem republikanischen Herausforderer, dem Kongressabgeordneten Lee Zeldin. Doch der Vorsprung ist dahingeschmolzen, in einer Umfrage sogar auf nur noch vier Prozentpunkte. Die Demokraten in New York schlagen Alarm.

Zeldin zählt im Kongress zum „America first“-Flügel seiner Fraktion. Am 6. Januar 2021 unterstützte er Donald Trumps Versuch, die Beglaubigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Darüber redet der Republikaner im Wahlkampf freilich wenig. Angesichts der wirtschaftlichen Sorgen der Leute im Land verspricht er nicht nur Steuersenkungen, sondern präsentiert sich auch als Law-and-Order-Mann und wirft Hochul vor, in der Verbrechensbekämpfung versagt zu haben. Diese kontert zwar, ihr Herausforderer setze auf eine Angstkampagne. Intern gestehen Demokraten aber ein, Zeldin treffe einen wunden Punkt.

Die Republikaner hoffen auf New York

Die Republikaner machen sich zudem Hoffnungen, einige Kongresssitze in New York dazuzugewinnen. Elise Stefanik, Mitglied des Fraktionsvorstandes im Repräsentantenhaus, hat gar eine „rote Welle“ ihrer Partei in dem Bundesstaat vorhergesagt. Die Abgeordnete aus dem ländlichen Nordwesten, die sich im ersten Impeachment-Verfahren gegen Trump die Gunst des seinerzeitigen Präsidenten verdiente, prognostizierte, die Republikaner würden 15 der 26 New Yorker Sitze in der ersten Kongresskammer gewinnen. Derzeit sind acht von 27 Kongressbezirken in republikanischer Hand. Nach dem jüngsten Zensus von 2020 verliert der Bundesstaat einen Sitz.

Stefanik sagt, „America first“, die nationalistische Losung des früheren Präsidenten, werde die Botschaft ihrer Partei bleiben – egal, wer sie anführe. Die Ära des „Rockefeller Republicanism“ sei endgültig vorbei. Der Begriff, benannt nach dem früheren New Yorker Gouverneur Nelson Rockefeller, stand einst für die moderate Strömung der Partei an der Ostküste, die fiskalpolitisch konservativ, gesellschaftspolitisch aber liberal war. Dieser Flügel in der „Grand Old Party“, immer schon kritisch beäugt von der christlichen Rechten vor allem in den Südstaaten, steht nun im Dauerfeuer der Trumpisten.

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