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#Regierung in Sofia droht die Abwahl

„Regierung in Sofia droht die Abwahl“

Noch in dieser Woche könnte die Regierung des bulgarischen Ministerpräsidenten Kyrill Petkow fallen. Das wäre auch deshalb ein schwerer Schlag für Bulgarien, weil 2021 gleich drei Parlamentswahlen nötig gewesen waren – im April, im Juli und im November –, um überhaupt ein Kabinett bilden zu können. Erst nach der dritten Wahl war es Petkow gelungen, eine Vierparteienkoalition auszuhandeln, die nun schon wieder passé ist. Kürzlich hatte die von einem dubiosen Talkshowmaster und Popsänger geführte Partei „Es gibt so ein Volk“, kurz ITN, die Koalition verlassen.

Michael Martens

Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

Anlass war ein Streit um Geld. ITN wollte fast zwei Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte bekommen, dabei aber Kontrollmechanismen umgehen – in Bulgarien ein bewährtes Rezept, um sich an europäischen Fonds zu vergreifen. Petkow und seine Mitstreiter waren gewählt worden, um genau solche Praktiken zu beenden. Sie mussten sich der Gier ihrer Partner schon allein deshalb verweigern, um ihre Glaubwürdigkeit gegenüber der eigenen Wählerschaft zu bewahren.

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