Die Mitgliedsstaaten haben sich laut Kanzler Olaf Scholz auf gemeinsame Gaseinkäufe verständigt. „Einheit und Solidarität“ hätten sich durchgesetzt, kommentierte Ratspräsident Charles Michel.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben im Energiestreit eine Grundsatzeinigung erzielt. EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb am Freitagmorgen auf Twitter, sie seien auf ihrem Brüsseler Gipfeltreffen überein gekommen, „Maßnahmen zur Eindämmung der Energiepreise für Haushalte und Unternehmen auszuarbeiten“. Er fügte hinzu „Einheit und Solidarität setzen sich durch.“

Nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigten sich die Länder auf gemeinsame Gaseinkäufe, die auf Vorschlag der EU-Kommission teils verpflichtend sein sollen. „Ich finde das einen guten Fortschritt“, sagte Scholz in Brüssel. Zudem sollen die EU-Energieminister am kommenden Dienstag im Detail prüfen, wie Preisausschläge durch Spekulation am Gasmarkt verhindert werden können. Ziel sei, „dass es nicht durch willkürlich festgesetzte Preise unmöglich ist, Gas zu bekommen“, sagte der Kanzler weiter.

„Noch viele Zweifel“ gebe es dagegen bei der Frage, ob eine europäische Obergrenze für Gaspreise möglich sei wie etwa in Spanien und Portugal. Dagegen hatten sich Länder wie Deutschland und Dänemark ausgesprochen.