#Ghosn-Gehilfe Kelly zu sechs Monaten Haft verurteilt

Der frühere Nissan-Direktor Greg Kelly ist im Zusammenhang mit der Affäre um Carlos Ghosn in Japan zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Tokio befand Kelly für schuldig, Ghosn bei der Verschleierung von Einkommen vor der Öffentlichkeit und vor den Anteilseignern geholfen zu haben. Der Amerikaner Kelly war im November 2018 direkt nach der Einreise nach Japan festgenommen worden und wurde seither in Japan im Gefängnis und später frei auf Kaution festgehalten. Ghosn hatte sich zur Jahreswende 2018/19 einem Strafverfahren in Japan durch eine spektakuläre Flucht in den Libanon entzogen.

Das zugleich angeklagte Unternehmen Nissan Motor wurde für die Verschleierung der Einkommen von Ghosn zu einer Strafzahlung von 200 Millionen Yen (1,6 Millionen Euro) verurteilt. Nissan hatte die Vorwürfe nie bestritten.

Die Staatsanwaltschaft hatte für den 65 Jahre alten Kelly eine Gefängnisstrafe von zwei Jahren gefordert. Sie wirft Ghosn und Kelly vor, in den acht Jahren bis zum Geschäftsjahr 2017 Einkommen von rund 1 Milliarde Yen (7,8 Millionen Euro) im Jahr verschleiert und nicht im Geschäftsbericht veröffentlicht zu haben. Hintergrund ist, dass Japan 2010 börsennotierte Unternehmen verpflichtete, Managergehälter von mehr als 1 Milliarde Yen im Geschäftsbericht aufzunehmen.

Kein Auslieferungsabkommen

Zeugen sagten vor Gericht aus, dass der damalige Nissan-Chef Ghosn sein Jahresgehalt danach ungefähr halbierte. Ghosn habe öffentlichen Ärger vermeiden wollen. Der Nissan-Chef beauftragte nach Darstellung der Staatsanwaltschaft aber Kelly und andere untergeordnete Manager, nach Wegen zu suchen, wie er später nach einer Pensionierung von Nissan entsprechende Einkommen auf andere Art und Weise erhalten könne.

Ghosn und Kelly argumentieren, dass derartige Gedankenspiele angestellt wurden. Nissan sei aber keine rechtliche Verpflichtung zu künftigen Zahlungen eingegangen und sei damit nicht veröffentlichungspflichtig gewesen. Kelly begründete die Überlegungen damit, dass er habe erreichen wollen, den von anderen Unternehmen begehrten Spitzenmanager Ghosn für Nissan zu halten.

Das Gericht sprach Kelly von den Vorwürfen für die Geschäftsjahre 2010 bis 2016 frei. Er sei aber schuldig gewesen im Geschäftsjahr 2017, als Ghosn vergünstigte Aktienoptionen erhalten habe. Damit seien Einkommen in Höhe von 750 Millionen Yen (5,8 Millionen Euro) nicht veröffentlicht worden. Für die anderen verschleierten Einkommen war nach Einschätzung des Richters zum Teil Toshiaki Ohnuma zuständig gewesen, der sich als Mitarbeiter des Chefsekretariats um die Zahlungen an Ghosn kümmerte. Ohnuma war in dem Verfahren als Zeuge der Anklage aufgetreten und erhielt im Gegenzug Straffreiheit.

Ein amerikanischer Anwalt für Kelly bezeichnete das Urteil am Mittwoch als einen Versuch der japanischen Regierung, angesichts fehlender Beweise gegen seinen Klienten das Gesicht zu wahren. Nach drei langen Jahren für die Kelly-Familie sei dieses Kapitel abgeschlossen, erklärte der amerikanische Botschafter in Japan, Rahm Emmanuel.

Das strafrechtliche Urteil über die finanziellen Vergehen ist das erste und wahrscheinlich das letzte, das in Japan im Zusammenhang mit dem Ghosn-Skandal gefällt wird. Ghosn ist in den Libanon geflüchtet. Das Land hat kein Auslieferungsabkommen mit Japan. Es laufen Zivilklagen auf Schadensersatz von Nissan gegen Ghosn.

Flucht in einer Kiste

Ghosn ist in Japan strafrechtlich nicht nur der Verschleierung von Einkommen, sondern auch der Veruntreuung von Geld Nissans angeklagt. Er bestreitet alle Vorwürfe und beschuldigt Nissan und die japanische Regierung eines Komplotts. Man habe ihn loswerden wollen, um eine befürchtete Fusion Nissans mit dem Partner Renault zu verhindern.

Zwei Amerikaner, Michael Taylor und sein Sohn Peter, waren in Japan im Juli 2021 zu Gefängnisstrafen von zwei Jahren und einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Sie hatten Ghosn 2018 bei der Flucht aus dem Land geholfen. Ghosn war damals in einem Privatflugzeug in einer Kiste für Musikgeräte aus dem Land geschafft worden. In der Türkei, wo das Flugzeug landete, wurden zwei Piloten und der Manager einer privaten Fluggesellschaft wegen des Schmuggels von Migranten verurteilt.

Der Fall hatte für erhebliche Unruhe in der internationalen Geschäftswelt in Japan geführt. Vorwürfe der Geiseljustiz wurden gegen Japan erhoben. Ghosn hatte Nissan rund zwanzig Jahre lang geführt und im Auftrag des Allianzpartners Renault vor dem Konkurs gerettet. Viele Jahr lang galt er in Japan deshalb als ein Held. Dann aber wurde vor rund fünf Jahren der französische Druck auf Nissan immer stärker und Japan fürchtete, dass Renault Nissan komplett übernehmen könne.

Für Nissan selbst hat der Skandal sich bislang eher zum Schaden ausgewirkt. Viele ausländische Manager verließen das Unternehmen, das wieder Verluste machte. In der Dreier-Allianz mit Renault und Mitsubishi Motors versuchen die Unternehmen, wieder zu früherer Stärke zurückzufinden.