#Güler und Schäuble: Für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr
Wenn die Demokratie nach innen erodiert, ist Gefahr im Verzug. Durch ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ könnte dem vorgebeugt werden, meinen Serap Güler und Wolfgang Schäuble. Ein Gastbeitrag.
Eine robuste Demokratie bedingt bedingt Verteidigungsfähigkeit nach außen und staatliche Souveränität, also Gewaltmonopol, nach innen. Dazu müssen wir uns zum einen in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der langen Linien Adenauers und Schumans besinnen, die an diesem Punkt leider unvollendet geblieben sind. Ihr Ansatz, Europa über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft unumkehrbar zu integrieren, ist heute aber aktueller denn je. Hierzu braucht es neben dem historischen Nukleus Deutschland und Frankreich vor allem auch Polen.
Die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks und eine Ausweitung der französischen Nuklearkapazitäten zum Schutze Europas, maßgeblich mitfinanziert von Deutschland, sind essentielle Pfeiler dieser stabilen Sicherheitsarchitektur. Nur so sind die freien Ordnungen zu robuster Abschreckung gegenüber alten und neuen Systemrivalen fähig – immer im Verbund mit der NATO, niemals ohne sie. Die „European Sky Shield Initiative“, von Deutschland ins Leben gerufen, allerdings ohne Beteiligung unserer so eminent wichtigen Partner, wäre ein erster konkreter Schritt gewesen, die Integration und Interoperabilität in Kerneuropa zu vertiefen.
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