#Gemeinderat in Diedorf ist sich beim Haushalt einig

Die Finanzlage der Gemeinde Diedorf ist in diesem Jahr angespannt. Trotzdem soll alles, was zuletzt an Investitionen beschlossen wurde, bis 2026 umgesetzt werden. Nötig dafür sind eine erneute Kreditaufnahme, Einsparmaßnahmen und eine Erhöhung der Gebühren. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. So eine große Einigkeit hatte es in den Vorjahren nicht gegeben. Insgesamt beläuft sich der Verwaltungshaushalt auf ein Volumen von 22 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt auf 9,1 Millionen Euro.

Die Schuldenlast der Gemeinde Diedorf wird aller Voraussicht nach bis zum Ende des laufenden Jahres auf 14 Millionen Euro ansteigen (2022: 10,9 Millionen). Grund dafür sind die vielen Verpflichtungen, aber auch die Entscheidung aller Fraktionen, keine der geplanten Maßnahmen zurückzustellen, erklärt Kämmerer Herbert May nach der Sitzung. Besonders zu Buche schlagen dabei die Ausgaben für die Betreuung und Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie zum Erhalt und Ausbau der Infrastruktur und der öffentlichen Sicherheit, sprich, der Feuerwehr.

Der Brunnenbau bei Anhausen belastet den Haushalt

Für die laufenden Sanierungsmaßnahmen an der Kita Willishausen und am Hort in der Mehrzweckhalle Anhausen – beide sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden – sowie für neue Projekte, wie beispielsweise die Sanierung der Kita Villa Kunterbunt, die Einrichtung eines zweiten Waldkindergartens in Diedorf neben der Gruppe in Biburg, den Bau von Spielplätzen und die digitale Ausstattung der Schulräume sind rund zwei Millionen Euro im Haushalt eingestellt. Die Sanierung von Straßen, Wasserläufen, Rückhaltebecken und für den Brunnenneubau in Anhausen werden mit über 2,5 Millionen Euro veranschlagt. Schwerpunkte beim Bau von Wasserleitungen und Abwasserkanälen sind die Diedorfer Straße in Biburg und der Mergelweg in Diedorf. Auch die Planungen für das neue Feuerwehrhaus Diedorf sind mit 550.000 Euro berücksichtigt und sollen noch 2023 beginnen. 

Aktuell belastet ein Grundstückskauf am Köbele zur Ausweisung eines neuen Baugebiets den Haushalt. Wegen Verzögerungen bei der Erstellung des Bebauungsplans und der aktuellen Marktlage ist laut May mit einem Grundstückserlös nicht vor 2024 zu rechnen. Angesichts der fehlenden Tilgung und Verlängerung dieses Kredits sei die Gemeinde, wie Bürgermeister Peter Högg (Wir für Diedorf) in der Sitzung erklärte, einen ungewöhnlichen Weg gegangen und habe die Aufsichtsbehörde um Vorprüfung gebeten. Die Behörde habe der Gemeinde die Genehmigungsfähigkeit signalisiert. Gleichzeitig hätten seit November umfangreiche Beratungen in den Fraktionen stattgefunden.

Feuerwehrhaus nur mit passender Gegenfinanzierung

Aufgenommen in die Beschlussvorlage wurden am Ende die Wünsche von Grünen, CSU, Bürgerunion und Freien Wählern, den Vermögenshaushalt ab dem Jahr 2024 um jährlich mindestens 500.000 Euro zu erhöhen, weitere Kreditaufnahmen zu vermeiden und für den Bau des Feuerwehrhauses bis Ende dieses Jahres eine Gegenfinanzierung vorzulegen. „Es war gut, den Haushalt intensiv zu beraten“, fasste Diedorfs zweiter Bürgermeister Thomas Rittel (CSU) die Gemengelage zusammen und erklärte damit, dass nur dadurch eine einstimmige Beschlussfassung erreicht wurde.

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Um mehr Einnahmen zu generieren und die tariflich bedingt höheren Personalkosten und die allgemeinen Kostensteigerungen abzufangen, wurde mit dem Haushalt 2023 bereits nach einem Jahr eine erneute Erhöhung der Marktgebühren mitbeschlossen. In diesem Jahr kommt es laut Kämmerer May auch zu weiteren Gebührenanpassungen, beispielsweise bei den Kinderbetreuungsgebühren. 

Gebühren werden angepasst

Zudem sei eine Überarbeitung der Friedhofsgebührenordnung vorgesehen. Was im laufenden Jahr bei geplanten Investitionen, wie den Kanalsanierungen in den verschiedenen Ortsteilen, angepackt werde, könne nur nach Dringlichkeit und Haushaltslage entschieden werden. Bei sämtlichen Baumaßnahmen müsste immer auf weitere Einsparpotenziale geachtet werden, so May. Deshalb werde auch für den Bau des Feuerwehrhauses die günstigere Beton-/Stahlbauweise mit Fertigteilen erwogen, berichtete Bauamtsleiter Rolf Jüngst in der Sitzung; er will die genauen Planungen dazu im Mai vorstellen.