#Iran erteilt EU Absage für Treffen zu Atomabkommen

Zwar ist Amerikas neuer Präsident bereit, zu dem von Trump aufgekündigten Atomabkommen zurückzukehren, doch nun liegen Washington und Teheran im Streit über das Vorgehen. Den EU-Vorschlag für ein informelles Treffen lehnt Iran nun ab.

Teheran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit Iran vorerst eine Absage erteilt. „Angesichts der jüngsten Positionen und Handlungen der USA“ sowie der drei an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien halte die Regierung „die Zeit nicht für geeignet, das vom europäischen Koordinator vorgeschlagene informelle Treffen abzuhalten“, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Sonntag.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern.

Luftangriffe auf Milizen in Syrien

Der frühere amerikanische Präsident Donald Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung jedoch als völlig unzulänglich und kündigte sie 2018 auf. Danach ließ Trump eine Serie von Sanktionen gegen Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran hat sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen.

Der neue amerikanische Präsident Joe Biden hat sich bereit erklärt, zu dem Atomabkommen zurückzukehren. Washington und Teheran streiten jedoch darüber, wer den ersten Schritt zur Neubelebung des Abkommens tun soll.

In der Nacht zum Freitag hatte die amerikanische Armee auf Bidens Anweisung Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dem Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf amerikanische Stützpunkte in Irak vorangegangen, für die Amerika eine proiranische Miliz verantwortlich macht.