#Irrer Plan: Sind diese Pakete bei DHL & Co. bald verboten?

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in den Paketmarkt eingreifen. Wie er im Gespräch mit der Bild am Sonntag (BamS) sagte, kaufe er selbst online ein. „Aber wir müssen uns auch mit der Frage beschäftigen, was mit den Beschäftigten passiert, die ein schweres Paket in den 5. Stock schleppen“, so Heil im Interview. Es gehe dabei um die Gesundheit von Menschen, „die mit ihrer Arbeit unseren Alltag erleichtern und das Land am Laufen halten“. Viele der Paketboten werden Bandscheibenvorfälle bekommen, prognostizierte der Arbeitsminister. „Deshalb will ich durchsetzen, dass Pakete, die mehr als 20 Kilogramm wiegen, nicht mehr von einem allein geschleppt werden müssen.“

Plan: Pakete über 20 Kilo nur noch per Spedition

Ermöglichen will er das über die anstehende Novelle des Postgesetzes. An dieser Arbeitet das Wirtschaftsministerium derzeit. Bisher waren hier vor allem Pläne das Briefgeschäft betreffend bekannt geworden. Dabei geht es um eine mögliche Lockerung der Auflagen für die Deutsche Post. Doch nun steht auch das Paketgeschäft im Fokus. Man werde Arbeitsschutzmaßnahmen einbringen, kündigte Heil an. „Pakete, die mehr als 20 Kilogramm wiegen, müssen dann künftig durch Speditionen mit zwei Personen zugestellt werden.“

Das dürfte vor allem jenen Versendern, die schwere Waren verschicken, Probleme bei der Kalkulation bereiten. Zwar könnten Wein-Lieferungen auf mehrere Pakete aufgeteilt werden, doch dann müsste auch mehrfach das Porto bezahlt werden. Heute sind bei DHL Pakete bis zu 31,5 Kilo im Standardversand zulässig.

Lizenzpflicht für Paketdienste

Doch die Pläne von Heil gehen noch weiter. Demnach soll es künftig für Pakete ab zehn Kilogramm eine Kennzeichnungspflicht geben. „Damit der Bote gleich sieht, was er sich zumuten kann.“ Zudem will Heil die Lizenzpflicht, die es im Briefgeschäft schon gibt, auf Paketdienstleister auszuweiten. „Dann würden Unternehmen, die mit Verstößen gegen Arbeitsbedingungen auffällig geworden sind, ihre Lizenz verlieren.“

Das Wirtschaftsministerium soll den Entwurf zur Postgesetz-Novelle in diesem Jahr vorlegen, Heil will mit seinem Ministerium dann seine Vorschläge einbringen.