#Israels Armee gesteht nach Tod von Palästinenser Fehler ein

Dass Palästinenser in den besetzten Gebieten täglich Schikanen oder sogar Gewalt von Seiten der israelischen Armee ausgesetzt sind, beklagen Kritiker des Besatzungsregimes seit Langem. Ebenso, dass dies nur selten ernsthafte oder überhaupt Folgen für die beteiligten Soldaten hat. Der Tod eines 78 Jahre alten Mannes in Armeegewahrsam hat nun zu einer militärinternen Untersuchung geführt, an deren Ende die Schlussfolgerung steht, es habe ein „moralisches Versagen“ der Soldaten gegeben.

Zwei Kommandeure wurden für zwei Jahre ihrer Posten enthoben, ein weiterer gerügt. Nach Ansicht der Armee handelt es sich um harte Strafen. Zudem führt die Militärpolizei eine kriminalpolizeiliche Untersuchung durch, deren Ergebnis noch aussteht. Der Untersuchungsbericht des Militärs zu dem „sehr ernsten, außerordentlichen und bedauernswerten“ Vorfall weist eine zentrale Behauptung von palästinensischer Seite jedoch schon zurück: dass der Herzinfarkt, den der Mann erlitt, die Folge übermäßiger Gewalteinwirkung gewesen sei.

Eine Stunde lang in der Kälte auf dem Boden

Omar Abdulmadschid Assad war in der Nacht zum 12. Januar auf dem Weg in seine Wohnung in dem Dorf Dschildschilja, nordwestlich von Ramallah, als sein Auto an einer Straßensperre aufgehalten wurde. Die hatte eine Einheit der israelischen Besatzungsarmee kurzfristig errichtet – nach Militärangaben, um „terroristische Aktivitäten“ zu unterbinden und Waffen zu beschlagnahmen. Assad konnte sich nicht ausweisen und geriet offenbar in einen Streit mit den Soldaten. Die brachten ihn daraufhin unter Anwendung von Gewalt in ein leerstehendes Gebäude in der Nähe, fesselten und knebelten ihn.

In dem Haus lag der alte Mann in der Kälte mindestens eine halbe Stunde lang auf dem Bauch auf dem Boden. Mehrere weitere Palästinenser wurden ebenfalls festgenommen und dorthin gebracht. In einer ersten Stellungnahme der Armee hatte es geheißen, Assad sei nach einer Weile „freigelassen“ worden. Tatsächlich lösten die Soldaten jedoch nur seine Handfesseln und verließen das Gelände. Erst dann, so schilderten es einige der übrigen Palästinenser gegenüber Medien, hätten sie den regungslosen Körper Assads in dem dunklen Raum bemerkt. Sie riefen Ärzte, die Assad in ein Krankenhaus in Ramallah brachten; dort wurde sein Tod festgestellt.

In dem Untersuchungsbericht heißt es nun, die Soldaten seien davon ausgegangen, Assad schlafe. Ungeachtet dessen hätten sie ihre Pflicht verletzt, als sie ihn einfach so auf dem Boden liegen ließen. Generalstabschef Aviv Kohavi teilte mit, es habe sich um einen „nachlässigen Akt“ gehandelt, der den „Werten“ der israelischen Armee zuwiderlaufe. Er sprach am Dienstag sogar von „unmoralischem und verwerflichem“ Verhalten, aus dem alle Einheiten lernen müssten.

Die Armeeführung stand mutmaßlich unter besonderem Druck, in diesem Fall für schnelle Aufklärung zu sorgen, denn Omar Abdulmadschid Assad besaß auch die amerikanische Staatsbürgerschaft und hatte lange in Wisconsin gelebt. Mehrere Kongressmitglieder übten nach Assads Tod scharfe Kritik an Israel, und der Sprecher des Außenministeriums forderte eine „gründliche Aufklärung“ des Falls.

Berüchtigtes Bataillon der Ultraorthodoxen

In den Blick geriet auch die Einheit, die den Einsatz verantwortete – und das nicht zum ersten Mal. Das Bataillon „Netzah Jehuda“ (Ewigkeit Judas) ist eine ausschließlich aus männlichen ultraorthodoxen Juden zusammengestellte Einheit. Sie wurde 1999 unter dem Namen „Nahal Haredi“ gegründet, um es Ultraorthodoxen zu ermöglichen, unter Einhaltung ihrer religiösen Vorschriften in der Armee zu dienen. Viele der Angehörigen des Bataillons haben zuvor ultraorthodoxe jüdische Religionsschulen besucht oder kommen aus radikalen Siedlungen.

Die Einheit hat sich den Ruf erworben, Palästinenser besonders häufig zu misshandeln. In einem Fall, Ende 2019, verprügelten „Netzah Jehuda“-Soldaten sogar einen palästinensischen Beduinen an einer Tankstelle im Negev in Israel. Die linksgerichtete israelische Zeitung „Haaretz“ zitierte ranghohe Offiziere, die von anhaltenden disziplinarischen Problemen in dem Bataillon berichteten. Auch der Armeeführung ist das Problem bekannt. Konsequenzen für das gesamte Bataillon wurden bislang nicht gezogen.