Kraftfahrzeugkennzeichen mit Abkürzungen, die einen rechtsextremistischen Hintergrund haben wie HJ, NS und SA, sind in Hessen schon seit Längerem verboten. Der Kreis Gießen erweitert nun seine Liste unzulässiger Buchstabenkürzel um vier weitere. Es handelt sich um die Kürzel HH, AH sowie BH und WP.

Wobei vor allem Letztere, wie es aus der Kreisverwaltung heißt, auf den ersten Blick harmlos daherkämen. Tatsächlich würden diese Kombinationen genutzt, um auf das rechtsextreme Netzwerk „Blood and Honour“ und die rassistische Theorie „White Pride“ hinzuweisen, die für die Vorherrschaft der „weißen Rasse“ stehe. Das solle künftig im Kreis Gießen nicht mehr möglich sein, denn Rechtsextremismus und menschenverachtende Ideologien hätten in unserer Gesellschaft keinen Platz, sagt Verkehrsdezernent Christian Zuckermann (Die Grünen). Dem müsse auf allen Ebenen entgegengetreten werden.

Wie die Kreisverwaltung weiter mitteilt, können aus technischen Gründen Zahlenkombinationen mit rechtsextremistischem Hintergrund noch nicht gesperrt werden. Konkret geht es um die Codes 88, 18 und 444, die für „Heil Hitler“, Adolf Hitler und „Deutschland den Deutschen“ stehen. Eine Umstellung des Datenverarbeitungssystems solle aber alsbald dafür sorgen, dass auch diese Kombinationen auf Gießener Kennzeichen nicht mehr möglich seien.

Für Kennzeichen, die schon erteilt worden sind, gilt jedoch Bestandsschutz. Sie bleiben so lange gültig, bis das betreffende Fahrzeug abgemeldet wird.