Die Kryptobörse CoinEx wurde von der New Yorker Staatsanwaltschaft in Person von Generalstaatsanwätin Letitia James verklagt, die der Handelsplattform vorwirft, dass sich diese fälschlicherweise als Börse präsentiert hat, obwohl sie nicht über eine derartige Zulassung für den Bundesstaat New York verfügt.

In der 38-seitigen Klageschrift, die James am 22. Februar beim New York Supreme Court eingereicht hat, heißt es dementsprechend, dass die CoinEx „wiederholt und langfristig betrügerische Geschäftsaktivitäten betrieben“ und damit zugleich gegen den sogenannten Martin Act verstoßen hat. Beim Martin Act handelt es sich um das wohl strengste amerikanische Gesetz zur Bekämpfung von Betrug.

In diesem Kontext weist die Staatsanwältin darauf hin, dass die CoinEx mehrere Kryptowährungen zum Handel angeboten hat, die „sowohl als Commodities als auch als Wertpapiere“ einzustufen sind, darunter Amp (AMP), LBRY Credits (LBC), Rally (RLY) und Terra (LUNA).

When crypto platforms disregard our laws, they put New Yorkers at risk.

We’re seeking to stop @coinexcom from operating in New York and will continue to protect people from the dangers of the cryptocurrency industry.

— NY AG James (@NewYorkStateAG) February 22, 2023

In der zugehörigen Pressemitteilung vom 22. Februar erklärt James, dass die CoinEx weder bei der Börsenaufsicht SEC noch bei der Handelsaufsicht CFTC registriert ist, wie es „nach New Yorker Rechtslage vorgesehen ist“, um derartige Tokens verkaufen zu dürfen.

Zum Zwecke der Beweisführung hatte die Generalstaatsanwaltschaft von einem Computer in New York ein Konto auf der CoinEx eingerichtet und konnte damit belegen, dass die betreffenden Kryptowährungen in dem Bundesstaat zum Handel angeboten wurden.

„Die Tage, in den Krypto-Unternehmen wie CoinEx so tun konnten, als ob sie sich nicht an die Regeln halten müssen, sind gezählt“, wie die Staatsanwältin ergänzt.

Des Weiteren heißt es in der Klageschrift, dass die CoinEx einer Aufforderung der Staatsanwaltschaft zur Informationsangabe bezüglich der Handelsaktivitäten auf der Plattform nicht nachgekommen ist:

„CoinEx wurde von der Staatsanwaltschaft für den 9. Januar 2023 zur Informationsangabe unter Eid aufgefordert, aber ist dieser Forderung nicht nachgekommen. […] Das Fernbleiben von CoinEx lässt schlussfolgern, dass das Unternehmen die besagten betrügerischen Geschäftsaktivitäten betreibt.“

Im Rahmen der Klage will James eine gerichtliche Verfügung erwirken, damit sich die Kryptobörse nicht länger als Börse bezeichnen und ihre Dienste im Bundesstaat New York anbieten darf. Die Handelsplattform soll deshalb dazu verpflichtet werden, sogenanntes Geoblocking für alle IP-Adressen aus der Region einzurichten.