#Macron verteidigt den eigenen Militäreinsatz

Nur kurze Zeit nach Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich der französische Präsident Emmanuel Macron zu Afghanistan geäußert, aber sein Tonfall ist ein gänzlich anderer. Die Bemühungen der vergangenen Jahre könnten derzeit „vergeblich“ erscheinen, hatte die Bundeskanzlerin gesagt. Macron hingegen lobt den Einsatz der französischen Armee am Hindukusch: „Unser Kampf war gerecht. Er gereicht der Armee zur Ehre“.

Es sei nicht das Ziel gewesen, einem souveränen Land eine Demokratie aufzuzwingen, „unser klares Ziel war es, die terroristische Bedrohung zu bekämpfen.“ Dies sei gelungen, deshalb seien die 90 in Afghanistan gefallenen französischen Soldaten nicht „vergeblich“ gestorben. Ausdrücklich dankte der Franzose den Amerikanern für ihren Militäreinsatz.

Initiative gegen unkontrollierte Flüchtlingsströme

Macron richtete in seiner Ansprache, die am Sommersitz der Präsidenten an der Côte d’Azur aufgezeichnet wurde, den Blick vor allem in die Zukunft. Im August 2020 hatte er die Bundeskanzlerin auf der aus dem Mittelmeer ragenden Festung Bregançon empfangen. Jetzt telefonierte er mit ihr und vereinbarte, dass sie zusammen mit anderen Europäern die Initiative ergreifen, um die EU vor unkontrollierten Flüchtlingsströmen aus Afghanistan zu schützen.

Macron hatte als Berater des damaligen Präsidenten Francois Hollande miterlebt, wie sehr die Flüchtlingskrise 2015 die Beziehungen zwischen den EU-Staaten vergiftete. Er verständigte sich deshalb mit der Bundeskanzlerin darauf, einheitliche Kriterien für die Aufnahme zu erarbeiten. Zwischen Deutschland und Frankreich gab es in den vergangenen Monaten erhebliche Unterschiede in der Bewertung der Asylansprüche und des Schutzstatus.

Frankreich hat bereits etwa 800 afghanische Ortskräfte und ihre Familien ins Land geholt, um sie vor Racheakten der Taliban zu schützen, wie Macron in seiner Ansprache betonte. Zwei französische Militärtransporter und französische Elitesoldaten der forces spéciales warten seit Montagabend auf dem französischen Stützpunkt in Abu Dhabi darauf, dass sie in Kabul landen und weitere bedrohte afghanische Helfer sowie die letzten verbleibenden Franzosen abholen können. Der französische Afghanistan-Botschafter David Martinon koordiniert direkt vom Militärflughafen aus die Evakuierungsaktion. Der EU-Repräsentant steht unter dem Schutz französischer Soldaten in Kabul ebenso wie dessen afghanische Mitarbeiter.

Wieder ein „sicherer Hafen“ für Terroristen?

Macron betonte in seiner Rede, dass die Entwicklung in Afghanistan einen „Wendepunkt“ darstelle. Aufgabe der internationalen Gemeinschaft sei es jetzt zu verhindern, dass unter der Taliban-Herrschaft das Land wieder zum „sicheren Hafen“ für Terroristen werde. In einem Gespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson vereinbarte er eine britisch-französische Initiative im UN-Sicherheitsrat. Sie hat vor allem zum Ziel, enger in die amerikanischen Planungen einbezogen zu werden. Macron treibt dabei vor allem die Sorge an, dass der amerikanische Rückzug aus den Krisenherden der Welt weiter gehen könnte.

Vor einem neuen amerikanischen Isolationismus fürchtet er sich mehr als vor Imperialismus, denn er weiß, dass der Kampf gegen den Terror im Sahel nicht ohne Amerika fortgesetzt werden kann. Acht Monate vor der Präsidentenwahl richtete sich Macron aber vor allem an das heimische Publikum, das Auslandseinsätzen der Armee immer skeptischer gegenüber steht. Deshalb war es dem Franzosen so wichtig, die Ehre der Soldaten zu verteidigen, die am Hindukusch ihr Leben riskierten.

Frankreich hatte indessen immer eine Sonderrolle eingenommen. Zählte Präsident Jacques Chirac im Oktober 2001 zu den ersten, die Truppen zusagten, zog er die Spezialkräfte Ende 2006 wieder ab. 2011 kündigte Präsident Nicolas Sarkozy einen stufenweisen Truppenabzug an. Ende 2014 beendete die französische Armee ihren Afghanistan-Einsatz, „in Koordination mit der afghanischen Regierung“, wie Macron betonte.