#Merkel erklärt den Öffnungsplan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf große Vorsicht bei den geplanten Lockerungen des Corona-Lockdowns. Andernfalls sieht sie Deutschland in eine große dritte Infektionswelle schlittern. Grund ist die Ausbreitung neuer Virusvarianten.

Wegen der grassierenden Verbreitung der Coronavirus-Mutanten in mehreren angrenzenden Staaten verschärfte Deutschland die Regeln für die Einreise und ordnete teils stationäre Grenzkontrollen an. Ab Sonntag dürfen keine Reisenden aus der Tschechischen Republik, Tirol in Österreich und der Slowakei mehr nach Deutschland befördert werden.

Merkel sagte am Freitag in einem ZDF-Interview: „Es hängt jetzt von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen – oder ob wir zu unvorsichtig sind und dann doch vielleicht wieder steigende Fallzahlen haben.“ Die von den Ländern geplanten Öffnungen von Schulen und Kitas seien „ein gewagter Schritt“. Sie sehe die große Bedeutung dieser Bereiche aber auch ein. Wenn zum 1. März dann auch Friseure wieder öffnen könnten, sei dies schon „ein Mehr an Kontakten, das man beobachten muss“.

Merkel erläuterte, warum das Erreichen der von Bund und Ländern vereinbarten Marke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen kein Freibrief für Lockerungen in großem Stil wäre. Die 35 seien „eine Vorsichtszahl“ für erste Schutzmaßnahmen. Wenn man sie unterschreite, dürfe man auch wieder an größere Öffnungsschritte denken. Aber nach einem Öffnungsschritt solle 14 Tage gewartet werden bis zum nächsten Schritt. Erst ohne erneuten Anstieg der Fälle „kann man den nächsten Schritt gehen“.

Geplant ist, dass in Deutschland der Einzelhandel wieder in den Regionen öffnet, in denen der Wert die 35 unterschritten hat. Keine Öffnungstermine gibt es bisher noch für Schulen in höheren Jahrgängen, Berufsschulen und Unis, Kinos, Theater, für den Gruppensport sowie für Restaurants, Gaststätten und Hotels. „Dann müssen wir politisch entscheiden, welche Öffnungsschritte aus welchem Strang wollen wir jetzt als nächste“, kündigte Merkel an.

Nach der Tschechischen Republik und Tirol stufte die Bundesregierung die Slowakei als Gebiet mit besonders gefährlichen Virusmutationen ein. Das heißt, dass Fluggesellschaften sowie Bus und Bahnunternehmen keine Passagiere mehr aus diesen Ländern nach Deutschland befördern dürfen. Ausgenommen davon sind deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer.

Merkel räumte auch zu große Hoffnungen an den Start der Corona-Impfungen in Deutschland ein, erwartete aber bald deutlich steigende Impfstoffmengen. „Es gibt eine Enttäuschung“, sagte sie. Vielleicht habe dies auch damit zu tun, dass „wir nicht ausreichend darauf hingewiesen haben, dass am Anfang nicht für jeden gleich der Impfstoff da ist“. Man habe sehr große Impfzentren gebaut, die Erwartung sei da gewesen. Sie habe es auch faszinierend gefunden, dass es nach weniger als einem Jahr überhaupt einen Impfstoff gebe. Dies sei „eine Riesenleistung“, mit der man nicht habe rechnen können.

Ende März, Anfang April würden die Impfzentren ausgelastet sein, sagte die Kanzlerin mit Blick auf anstehende Lieferungen. „Da werden wir Mühe haben, alles zu verimpfen.“ Die ersten Wochen seien aber knapp, dies hätten manche anders erwartet.

Merkel verteidigte erneut das gemeinsame europäische Vorgehen bei der Impfstoff-Beschaffung und wies Kritik an mangelndem finanziellen Engagement zurück. „Für mich stellt es sich nicht so dar, dass wir knauserig waren.“ Entscheidend sei nun, was in wie vielen Werken in Europa produziert werden könne. Deutschland sei mit dem neuen Werk des Herstellers Biontech  in Marburg gut dran.