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#Nintendo vs. Palworld: Patentanwalt klärt Nintendos „verheerende Niederlage“ in den USA auf

Seid ihr am Rechtsstreit zwischen Nintendo und Palworld-Entwickler Pocketpair interessiert, dürften Euch kürzlich diverse Schlagzeilen um die Ohren geflogen seien. Auf Nintendos Patentanmeldungen in den USA folgten Berichte, nach denen 23 „Anti-Palworld“-Patente angemeldet worden seien. 22 davon seien dabei vom US-Patentamt in einer Art verheerendem Schlag abgelehnt worden.

Wie der japanische Patentanwalt Kiyoshi Kurihara für Yahoo Japan (via Automaton Media) erklärt, ist diese Interpretation jedoch irreführend und beruht auf einem Missverständnis darüber, wie Patentanmeldungen überhaupt funktionieren.

Patentanwalt klärt Missverständnis auf

Die Kontroverse geht auf eine einzelne Patentanmeldung (Nr. 18/652.883) zurück, die sich auf Spielmechaniken konzentriert, bei denen Spielende auf einem Reittier reiten. Im Rahmen dieser Anmeldung reichte Nintendo 23 Ansprüche ein – einzelne Aspekte der Erfindung, die sie patentieren lassen wollten. Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) lehnte zunächst 22 dieser Ansprüche ab, während einer weiterhin geltend gemacht werden konnte.

Kurihara stellt klar, dass dies ein Routineergebnis bei Patentprüfungen sei. Patentanmeldungen enthalten oft eine Mischung aus breiten und engen Ansprüchen. Die breiteren werden häufig wegen mangelnder Neuheit oder Erfindungsgabe abgelehnt, während die engeren bessere Chancen auf Genehmigung haben.

In diesem Fall hat Nintendo, ungeachtet dessen, wie „endgültige Ablehnung“ klingen mag, das Recht, seine Anmeldung auf Grundlage des verbleibenden Anspruchs zu ändern und kann immer noch versuchen, die Ablehnungen durch weitere Einreichungen oder Einsprüche anzufechten.

Während der ursprüngliche Bericht von Gamesfray dies richtig darstellte und einen detaillierten Überblick über die Vorgänge mit Nintendos Patenten in den USA lieferte, wurde die Angelegenheit in weiteren Berichten übertrieben dargestellt, so die Konsequenz. WinFuture berichtet etwa von einer „vernichtenden Niederlage“. Kurihara schaltete sich ein, nachdem die irreführenden Berichte selbst in japanischen News-Outlets für Aufsehen gesorgt hatten.

via Automaton Media, Bildmaterial: Palworld, Pocketpair

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