#Trump will Ergebnis nicht anerkennen

Als die amerikanischen Medien sich dazu entschließen, nach einer tagelangen Hängepartie Joe Biden als Sieger der amerikanischen Präsidentschaftswahl auszurufen, ist Donald Trump gerade auf einem Golfplatz in Virginia. Tagelang dauerte die Zitterpartie nach der Schicksalswahl am Dienstag und der weiterhin andauernden Stimmenauszählung. Am Samstagvormittag (Ortszeit) war der Fernsehsender CNN schließlich der erste, der Biden zum Sieger in Pennsylvania – und damit auch zum Gewinner der Wahl – kürte. Die amerikanische Nachrichtenagentur AP sendete um 11.31 Uhr Ortszeit (17.31 Uhr MEZ) eine Blitzmeldung der höchsten Priorität mit der Überschrift: „Der Demokrat Joe Biden besiegt Präsident Donald Trump und wird 46. Präsident der Vereinigten Staaten.“

Unterdessen also weilte der amtierende Präsident auf dem Golfplatz in Virginia. In einer Mitteilung ließ Trump jedoch kurz nach der Bekanntgabe wissen, dass er das von den Medien ausgerufene Ergebnis nicht akzeptieren werde. „Wir wissen alle, warum Joe Biden sich beeilt, fälschlich als Sieger zu posieren, und warum seine Medien-Verbündeten mit allen Kräften versuchen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit aufgedeckt wird. Die simple Tatsache ist, diese Wahl ist bei weitem nicht vorüber“, hieß es in dem Statement des Präsidenten.

In den Vereinigten Staaten ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird – normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog. Der amerikanische Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Mehrheit der 538 Wahlleute.

Biden sei in keinem Staat formal als Gewinner bestätigt, so Trump. Gerade in den umkämpften Staaten werde es zu Nachzählungen kommen, zudem habe sein Wahlkampfteam „stichhaltige und rechtmäßige Anfechtungsklagen eingereicht. Tatsächlich kann es in Georgia zu einer Neuauszählung der abgegeben Stimmen kommen, da Trump und Biden dort weniger als 0,5 Prozentpunkte auseinander liegen. In diesem Falle schreibt das Wahlgesetz des Bundesstaates eine Neuauszählung vor. Allerdings sind dort noch nicht alle Stimmen ausgezählt. Von Montag an werde Trumps Wahlkampfteam zudem damit anfangen, juristisch gegen die Auszählungen vorzugehen.

Trump und sein Team beklagen vor allem, dass Wahlbeobachter vom Zählraum ferngehalten worden und teils illegale Stimmzettel abgegeben worden seien. Für beide Vorwürfe nannte der Präsident allerdings keine Belege. Der CNN-Korrespondent Jim Acosta berichtete am Samstag, dass auch Berater Trumps Chancen den Ausgang der Wahl auf juristischem Wege zu ändern gering einstufen. Schon in den Wochen vor der Wahl hatte der Präsident die Briefwahl, der in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie besondere Bedeutung zuteil wurde und die vor allem von Demokraten genutzt wurde, als betrugsanfällig und unrechtmäßig bezeichnet.

Sein Statement schloss Trump mit der Frage: „Also was verbirgt Biden? Ich werde nicht ruhen, bis das amerikanische Volk die ehrliche Stimmenzählung hat, das es verdient und die die Demokratie fordert.“