#Putschpläne in Eriwan?

Nach dem in Armenien hochumstrittenen Waffenstillstand mit Aserbaidschan ist der armenische Oppositionschef Artur Wanetsjan wegen angeblicher Mord- und Putschpläne gegen Ministerpräsident Nikol Paschinjan festgenommen worden. Laut Angaben seiner Anwälte wurde Wanetsjan am Samstag ins Hauptquartier der Sicherheitskräfte einbestellt und inhaftiert. Die Anwälte bezeichneten die Festnahme des Oppositionsführers und früheren Geheimdienstchefs als „Verfolgung“ politischer Gegner und wiesen den Vorwurf zurück, dieser habe die Tötung des Ministerpräsidenten und die Machtübernahme geplant.

Neben der Verhaftung von Wanetsjan gaben die armenischen Sicherheitskräfte die Festnahme eines weiteren Verdächtigen „mit regierungsfeindlichen Ansichten“ bekannt. Bei diesem sei ein großes Waffenarsenal gefunden worden. Der Mann habe in Absprache „mit regierungsfeindlichen Politikern und deren Anhängern einen Mordversuch an einer öffentlichen Persönlichkeit mit dem Ziel der Machtübernahme“ geplant. Schon am Donnerstag waren zehn Oppositionspolitiker festgenommen worden, die gegen Paschinjan mobilisiert hatten. Die Vorwürfe lauteten etwa „Organisation von Massenunruhen“.

Paschinjan will Posten nicht räumen

Armenien und Aserbaidschan hatten sich am Dienstag nach sechswöchigen schweren Kämpfen unter russischer Vermittlung auf einen Waffenstillstand in Nagornyj Karabach geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass Baku die im Krieg eroberten Gebiete behalten darf, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehören. Zudem verliert Armenien weitere, an Nagornyj Karabach angrenzende besetzte Gebiete, die Aserbaidschan noch nicht zurückerobert hatte. Knapp zweitausend Soldaten einer russischen Friedenstruppe sollen über die Einhaltung des Waffenstillstands wachen. In Armenien löste das Abkommen große Empörung aus, seit Tagen gibt es immer wieder Proteste gegen Paschinjan, der als „Verräter“ beschimpft wird. In der vergangenen Woche hatten Tausende Demonstranten seinen Rücktritt gefordert; ein Ultimatum der Opposition hatte er verstreichen lassen.

Aserbaidschan räumte Armenien derweil eine Fristverlängerung zum Abzug aus einer der an Nagornyj Karabach angrenzenden Regionen ein. Statt wie ursprünglich vorgesehen am Sonntag müsse Armenien das Gebiet erst am 25. November übergeben, äußerte das Präsidialamt in Baku. Armenien habe die Verzögerung damit begründet, dass für den Abzug nur eine einzige Straße genutzt werden könne. Zuvor gab es Berichte, dass Armenier ihre Häuser vor dem Anrücken aserbaidschanischer Truppen verlassen und sie zum Teil angezündet hätten. Das russische Außenministerium teilte unterdessen mit, 200 Menschen seien nach dem Ende der Kämpfe in die „Hauptstadt“ Nagornyj Karabachs, Stepanakert, zurückgekehrt.