#Quad trifft sich im Weißen Haus

Die Staats- und Regierungschefs von Japan, Indien, Australien und den Vereinigten Staaten haben ein erstes Gipfeltreffen im Weißen Haus abgehalten. Bei dem zweistündigen Treffen haben die sogenannten „Quad“-Länder am Freitag ihre gemeinsame Haltung für die Notwendigkeit eines freien Indopazifik-Raums betont. „Wir stehen hier gemeinsam in der indo-pazifischen Region, einer Region, von der wir uns wünschen, dass sie immer frei von Zwang ist, in der die souveränen Rechte aller Nationen respektiert werden und in der Streitigkeiten friedlich und im Einklang mit dem Völkerrecht beigelegt werden“, sagte der australische Ministerpräsident Scott Morrison.

Die Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean bilde die Grundlage für „gemeinsame Sicherheit und gemeinsamen Wohlstand“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am späten Freitagabend nach dem Treffen. Darin wurde auch betont, dass im Ost- und Südchinesischen Meer das Seerecht eingehalten werden müsse.

Die Vereinigten Staaten und andere Staaten sind besorgt über die Handelspraktiken der Volksrepublik und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik. China beansprucht außerdem praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Seit Jahren liegt die Volksrepublik deshalb im Streit mit Ländern der Region wie den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei – und auch mit Taiwan. In der Gegend werden große Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet.

Der japanische Präsident Yoshihide Suga erklärte nach dem Treffen gegenüber Reportern, die Länder hätten sich darauf geeinigt, in den Bereichen Impfstoffe, saubere Energie und Raumfahrt zusammenzuarbeiten und jedes Jahr ein Gipfeltreffen abhalten zu wollen. Die Gruppe hat außerdem angekündigt, sich bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität und dem Ausbau von 5G-Kommunikationstechnologie gegenseitig unterstützen zu wollen. Auch im Weltraum soll es mehr Zusammenarbeit geben, etwa durch die gemeinsame Nutzung von Satellitendaten für die Überwachung des Klimawandels oder für den Katastrophenschutz.

Der indische Premierminister Narendra Modi teilte den anderen Staats- und Regierungschefs mit, dass Indien die Ausfuhr von acht Millionen Coronavirus-Impfstoffen bis Ende Oktober genehmigen werde. Indien, der weltweit größte Impfstoffhersteller, hatte im April angesichts eines massiven Coronavirus-Ausbruchs im eigenen Land die Ausfuhr von Impfstoffen zunächst verboten. Deswegen war der Plan, bis Ende 2022 eine Milliarde Impfungen in ganz Asien zu liefern, ins Stocken geraten.

Das Treffen fand etwas mehr als eine Woche nach der Ankündigung eines Sicherheitspakts zwischen den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Australien statt, in dessen Rahmen Australien mit atomgetriebenen U-Booten ausgestattet werden soll. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, kritisierte das Gipfeltreffen und bezeichnete die Quad-Staaten als eine „geschlossene, exklusive Clique, die sich gegen andere Länder richtet“. Die Länder würde keine Unterstützung finden und seien zum Scheitern verurteilt, so der Sprecher.