#„Rassismus ist ein Gift“

Kurz vor dem Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an die neun Todesopfer erinnert. „Der Anschlag von Hanau war ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und für den Zusammenhalt der Menschen in Deutschland“, sagte Merkel in ihrem Video-Podcast am Samstag. Alle Menschen, die in Deutschland friedlich miteinander leben wollten, stünden geeint gegen den Hass der Rassisten. „Rassismus ist ein Gift. Der Hass ist ein Gift.“

Am 19. Februar 2020 hatte der 43 Jahre alte Deutsche Tobias R. neun Menschen mit ausländischen Wurzeln in der hessischen Stadt erschossen. Danach tötete er seine Mutter und sich selbst. Die Bundesanwaltschaft attestierte dem Täter eine zutiefst rassistische Gesinnung. Für den ersten Jahrestag ist in Hanau eine Gedenkfeier mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant.

„Verheerende Ideologie“

Extremistische Gewalttaten wie die Morde von Hanau, der Anschlag von Halle oder der Mord an Walter Lübcke hätten auf schreckliche Weise vor Augen geführt, was der Rechtsextremismus anrichten könne, hob die Kanzlerin hervor. Deswegen setze die Bundesregierung alles daran, um dieser „verheerenden Ideologie“ den Boden zu entziehen.

Es würden eine ganze Reihe von konkreten Maßnehmen umgesetzt, wie etwa die Einsetzung des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus sowie die Verbesserung staatlicher Strukturen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, sagte Merkel. Hinzu komme eine gestiegene Unterstützung für die Opfer rassistischer Diskriminierung.