#Inselparlament billigt Statut: Ein erster Schritt zu einem autonomen Korsika

Nach gewaltsamen Krawallen hatte Emmanuel Macron Korsika 2022 Autonomie in Aussicht gestellt. Das korsische Parlament hat sich nun auf ein entsprechendes Statut geeinigt. Aber die größte Hürde steht noch bevor. Auf dem langen Weg hin zu einem Autonomiestatus hat die französische Mittelmeerinsel Korsika jetzt eine weitere Etappe zurückgelegt. Die parlamentarische Versammlung der knapp 350.000 Einwohner…

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#Frankreichs nächstes Ziel beim Recht auf Abtreibung: die EU-Grundrechtecharta

Präsident Macron würdigt die Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Verfassung als „universelle Botschaft“. Er nennt sie „Frankreichs Stolz“. Auch auf EU-Ebene will sich Paris dafür einsetzen. Am Eiffelturm war am Montagabend in leuchtenden Lettern „mein Körper, meine Entscheidung“ zu lesen. Auf dem Trocadéro-Platz mit Blick auf das Pariser Wahrzeichen jubelte währenddessen eine Menschenmenge…

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#Selenskyj: Russland bereitet neue Offensive vor

Der ukrainische Präsident nennt erstmals offizielle Verluste und deutet Verrat in den eigenen Reihen an. Von Russland erwartet er bald eine neue Offensive. Ein Überblick über die Nacht und Ausblick auf den Tag. Russland bereitet nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine neue Offensive für Ende Mai oder den Sommer vor. Sein Land…

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#Fabrice Leggeri: Früherer Frontex-Chef will für Le-Pen-Partei ins EU-Parlament

Weil EU-Grenzschützer Migranten illegal zurückgewiesen haben sollen, gab Fabrice Leggeri 2022 als Frontex-Chef auf. Nun ist er Kandidat von Marine Le Pens Rassemblement National für die Europawahl. Der frühere Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, tritt bei der Europawahl im Juni für die Partei der französischen Rechtsnationalistin Marine Le Pen an. Leggeri und das…

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#Die Lage in der Ukraine: Selenskyj warnt vor „Wahnsinn“ des Kremls

Der ukrainische Präsident Selenskyj wirft der russischen Führung „Wahnsinn“ vor und warnt vor der Gefahr neuer Kriege. Derweil beschließen die baltischen Staaten den Bau von Verteidigungsanlagen und Bunkern. Der Überblick. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der russischen Führung „Wahnsinn“ vorgeworfen und vor möglichen neuen Kriegen in der Welt gewarnt. „Wegen des Wahnsinns der russischen…

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#Macrons Zuversicht müssen jetzt Taten folgen

Der Optimismus des französischen Präsidenten muss ankommen. In der EU insgesamt – aber vor allem in Berlin. Emmanuel Macron hat die Bühne des Weltwirtschaftsforums genutzt, um sich in Abwesenheit des deutschen Bundeskanzlers als Repräsentant eines optimistischen, kämpferischen und der Zukunft zugewandten Europas zu präsentieren. Damit setzte Macron einen Kontrapunkt zu den nicht selten quälerischen Debatten…

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#Migrationspolitik: Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Das Gesetz werde helfen, gegen das zu kämpfen, was dem rechtspopulistischen Rassemblement National Stimmen einbringt. Dessen Fraktionschefin Marine Le Pen hatte das umstrittene Gesetz zuvor als „ideologischen Sieg“ gefeiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Vorwürfe zurückgewiesen, das verschärfte Einwanderungsgesetz spiele der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) in die Hände. „Das Gesetz wird uns vielmehr helfen,…

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#Druck auf Macron nach Verabschiedung von Immigrationsgesetz

Mit einem neuen Gesetz will Frankreich Immigration stärker eingrenzen, zugleich aber die Integration verbessern. Von links und rechts hagelt es Kritik. Nun geht der Text durchs Parlament. Auch nach Verabschiedung des umstrittenen Immigrationsgesetzes durch das französische Parlament steht die Regierung unter Präsident Emmanuel Macron unter Druck. Kurz nach Annahme des Gesetzes reichte Gesundheitsminister…

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#Dorffest in Südfrankreich: Neun Festnahmen nach Überfall

Präsident Macron beklagt nach dem Überfall mit einem Todesopfer in Crépol zunehmende Episoden von Gewalt. Premierministerin Borne wirft der extremen Rechten vor, die Attacke zu instrumentalisieren. Der Überfall auf das Dorffest in Crépol zeugt für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron von „zunehmenden Episoden von Gewalt“ in Frankreich. Diese Gewaltausbrüche „haben uns alle geprägt“, sagte der…

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