EuGH – BuradaBiliyorum.Com

Allgemeines

#Sony verliert vor EuGH im Streit um Schummel-Software

Admin2 Jahren ago04 mins

Superkräfte, Turbo-Antrieb oder ein längeres Leben: Mit Cheat-Programmen können Computerspieler Beschränkungen umgehen. Der EuGH hat nun in einem jahrelangen Streit gegen Sony entschieden. Im Streit um Schummel-Software für Spielkonsolen kassiert der Playstation-Hersteller Sony eine Niederlage vor Europas höchstem Gericht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in Luxemburg, dass sogenannte Cheat-Software nicht grundsätzlich gegen Urheberrecht verstoße, solange…

Allgemeines

#Satellit: Weiterleitung von TV-Signal im Seniorenheim illegal? BGH reicht an EuGH weiter

Admin2 Jahren ago05 mins

© picture alliance/dpa/Marie Reichenbach Verletzt ein Seniorenheim Urheberrechte, wenn es über eine Sat-Anlage TV-Signale an die Bewohner weiterleitet und ihnen so Fernsehen ermöglicht? Der BGH reicht die Frage an den EuGH weiter. Im Urheberrechtsstreit um die Weiterleitung von Sat-TV-Signalen für ein Seniorenheim im rheinland-pfälzischen Dahn ist nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Zug. Der Bundesgerichtshof…

Allgemeines

#Bestimmte Telekom- und Vodafone-Tarife rechtswidrig

Admin5 Jahren ago05 mins

„Bestimmte Telekom- und Vodafone-Tarife rechtswidrig“ Bild: © dianaduda – Fotolia.com Anzeige Die Mobilfunk-Anbieter Vodafone und Deutsche Telekom haben vor dem Europäischen Gerichtshof eine Schlappe einstecken müssen. Die höchsten europäischen Richter erklärten am Donnerstag in Luxemburg bestimmte Tarife der Anbieter für europarechtswidrig. Hierbei geht es um sogenannte Nulltarif-Optionen, bei der zum Beispiel das Streamen von Videos…

Allgemeines

#Einbetten von Medieninhalten im Netz bleibt legal

Admin5 Jahren ago06 mins

„Einbetten von Medieninhalten im Netz bleibt legal“ Bild: © Creativa Images – Fotolia.com Anzeige Das Internet lebt von Links, die auf andere Webseiten weiterleiten. Doch ist das Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Werke durch das sogenannte Framing immer zulässig? Grundsätzlich schon, befand nun das höchste EU-Gericht – doch es setzt Grenzen. Das Einbetten digitaler Medien als…

Allgemeines

#Rundfunkbeitrag: Anstalten dürfen Barzahlung ablehnen

Admin5 Jahren ago02 mins

„Rundfunkbeitrag: Anstalten dürfen Barzahlung ablehnen“ © weyo – stock.adobe.com Anzeige Zwei Bargeld-Liebhabern aus Hessen droht nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs eine Niederlage im Streit mit dem Hessischen Rundfunk über die Zahlung des Rundfunkbeitrags. Ein Land mit dem Euro als Währung könne seine Verwaltung zwar zur Annahme von Bargeld verpflichten, urteilten die höchsten EU-Richter am…

Wissenschaft

#Broders Plädoyer für EU Beamtenwillkür – zoon politikon

Admin11 Jahren ago06 mins

„Broders Plädoyer für EU Beamtenwillkür – zoon politikon“ Das unheimliche an vielen Verteidigern des Abendlandes ist, dass sie Demokratie und Rechtstaat, die sie zu verteidigen vorgeben, nicht wirklich verinnerlicht haben. In ihrer Selbstgerechtigkeit findet kritisches Hinterfragen keinen Platz. Damit verraten sie wie wenig sie von den aufklärerischen Werten, auf die sie sich immer wieder berufen,…