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Er sehe „kein Argument dafür“, dass der Bundespräsident die Teillegalisierung des Rauschgifts missbillige. Das Gesetz und damit Steinmeiers Unterschrift sei „verantwortbar“. FDP-Chef Christian Lindner hat Appelle aus der Union an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Cannabis-Gesetz die Unterschrift zu verweigern, als unbegründet bezeichnet. „Ich sehe dafür kein Argument“, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntag in der ARD-Sendung…
Scholz gibt Fehler der Koalition zu, Steinmeier stimmt ein. Merz sieht das auch so. Dessen CDU sucht aber vor allem nach einem Weg, die AfD erfolgreich zu bekämpfen. Wenn man Olaf Scholz eines nicht nachsagen kann, dann einen Hang zur Selbstkritik. Insofern war es bemerkenswert, als der Bundeskanzler am Samstag in seiner wöchentlichen Videobotschaft Fehler…
Frank-Walter Steinmeier übt ungewöhnlich deutliche Kritik an der Kommunikationspolitik der Ampelkoalition. Auch zur AfD findet der Bundespräsident klare Worte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, bei wichtigen Entscheidungen stärker die Bürger mitzunehmen und auch die Opposition einzubinden. Die vielen aufeinanderfolgenden Krisen schafften Verunsicherung, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag) mit Blick auf die…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zu Weihnachten dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Trotz der Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen solle die Zuversicht auf Frieden bestehen bleiben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu Weihnachten dazu aufgerufen, die Hoffnung auf eine friedlichere Welt nicht aufzugeben. „Ich verstehe, dass es manchmal einfach zu viel wird. Dass…
Der Deutsche Zukunftspreis ist mit 250.000 Euro dotiert. Das diesjährige Gewinnerteam ist für seine Entwicklung schon mehrfach ins Rennen gegangen. Für die Entwicklung eines neuartigen Geräts für Magnetresonanztomographie (MRT) ist ein Forscherteam aus Erlangen mit dem Deutschen Zukunftspreis 2023 ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlieh die renommierte Auszeichnung am Mittwochabend in Berlin an…
Eigentlich hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier andere Pläne. Doch nun hat US-Präsident Joe Biden ihn nach Washington eingeladen. US-Präsident Joe Biden erwartet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute zu einem Gespräch im Weißen Haus. Die Reise nach Washington kommt überraschend, denn am Donnerstag hielt sich Steinmeier noch in Kap Verde auf, wo er gerade einen zweitägigen…
Während Trumps Amtszeit machte Steinmeier einen großen Bogen um Washington. Nun will er sich auf Einladung Bidens für die deutsch-amerikanische Freundschaft einsetzen – und die Allianz gegen Russland stärken. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist überraschend zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden nach Washington. Er werde am Freitag im Weißen Haus erwartet, teilte die US-Regierungszentrale am…
Wenn man eine entsprechende Regelung hinbekomme, würden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland verringern, sagt der Bundespräsident. Er plädiere dafür, dass Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam handeln. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme in Deutschland ausgesprochen. „Wir brauchen eine Begrenzung der Zugänge, das ist keine Frage“, sagte er am…
Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden. Nicht nur die Rede des Bundespräsidenten zeigt: Die Demokratie ist in Gefahr. Mit überdeutlichen Attacken auf die AfD und alle Demokratiefeinde hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. „Wir alle haben es in der Hand,…
Im Alter von 15 Monaten erkrankte Annabel an Leukämie – dank einer Stammzellenspende überlebte sie. Nun haben die heute Vierjährige und ihre Familie den bislang anonymen Spender zum ersten Mal getroffen. Als Annabel und Fabian Dancker endlich voreinander stehen, passiert für eine kurze Weile erstmal gar nichts. Kein großes Hallo, kein Aufeinanderstürmen –…