#Es „ampelt“ in der Wahlarena

„Es „ampelt“ in der Wahlarena“ Am Ende sind die Koalitionspartner Joachim Stamp und Hendrik Wüst unzufrieden: Man habe nur über Coronamaßnahmen an den Schulen gesprochen und nicht über über Grundsätzliches in der Bildung, klagt Familienminister Stamp. Und Ministerpräsident Wüst findet, auch die innere Sicherheit sei zu kurz gekommen. Fünf Kandidaten zu fünf Themenblöcken in 90…

Weiterlesen

#Wie sollen die Flüchtlinge verteilt werden?

„Wie sollen die Flüchtlinge verteilt werden?“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wehrt sich gegen Kritik aus einigen Ländern, insbesondere Berlin, dass der Bund die Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine nicht hinreichend steuere. „Wir haben von Anfang an verteilt“, sagte sie am Dienstag. Das geschehe nun verstärkt. Für die Verteilung von Flüchtlingen, die sich bereits registriert…

Weiterlesen

#Exit-Strategie auf eigene Faust

„Exit-Strategie auf eigene Faust“ Während der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) es mit Blick auf die Gefahren durch Virusmutanten und die Impfstoff-Lieferschwierigkeiten zuletzt wiederholt ablehnte, einen langfristigen Corona-Plan vorzulegen, hat sein Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) nun ein Fünf-Stufen-Szenario zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown veröffentlicht. Eine schlichte Verlängerung der derzeit bis zum 15. Februar befristeten Einschränkungen…

Weiterlesen