#„Voraussetzungen für AfD-Verbot gegeben“

Soll die Alternative für Deutschland als Partei verboten werden? Die Frage, wie die AfD durch den Verfassungsschutz eingestuft wird, ist umfangreich debattiert worden, die Möglichkeit eines Parteiverbots bisher aber kaum. Die Tatsache, dass eine Partei nicht verboten ist, sagt aber noch nichts darüber aus, wie gefährlich sie ist. Eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte,…

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#Im schlimmsten Feind den Menschen sehen

„Im schlimmsten Feind den Menschen sehen“ Der Schüler Michael Kühnen ist vierzehn Jahre alt, als die NPD im September 1969 zur Bundestagswahl antritt. Als die Partei an der Fünfprozentklausel scheitert, verbringt der Junge die halbe Nacht heulend in seinem Zimmer, steht aber in den folgenden Tagen und Monaten weiterhin fast täglich auf dem Bonner Marktplatz,…

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#Teilchenforschung

„Teilchenforschung“ An diesem Freitag ist internationaler Puzzletag. An diesem Datum haben Fans und Hersteller in diesem Jahr besonderen Grund, sich zu freuen. In den freudlosen Corona-Zeiten erleben die Legespiele Hochkonjunktur. Nach Angaben des Eurotoys-Verbraucherpanels des Marktforschungsinstituts NPD ist der Puzzle-Umsatz allein in Deutschland von 2019 auf 2020 um mehr als 60 Prozent gewachsen. Der Erfolg…

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#„Damit ist die AfD auf dem direkten Weg, zur neuen NPD zu werden“

„„Damit ist die AfD auf dem direkten Weg, zur neuen NPD zu werden““ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die AfD auf dem „direkten Weg zur neuen NPD“. „Die Biedermänner in der AfD haben den Brandstiftern längst das Feld überlassen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Sowohl der Missbrauch der Geschichte, die Verächtlichmachung des Parlaments und der…

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#Niederlage mit Ansage

„Niederlage mit Ansage“ Überrascht dürfte am Freitag kaum jemand gewesen sein. Als das Landesverfassungsgericht in Weimar das Thüringer Paritätsgesetz im Juli kippte, wurde die Niederlage für die Brandenburger Regierungskoalition zumindest absehbar. Auch der Potsdamer Landtag hatte vergangenes Jahr ein Paritätsgesetz erlassen, um den Anteil von Frauen im Parlament zu erhöhen. Aktuell beträgt er dort 32…

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