#Scholz in China: Kein Land für Handelsreisende

Der Umgang mit China war für viele Bundeskanzler ein Balanceakt. Olaf Scholz geht es gegenüber den chinesischen Spitzenfunktionären auch um Krieg und Frieden. Wer deutliche Worte zu China hören will, für den lohnt ein Anruf bei Reinhard Bütikofer. Der deutsche Grünen-Politiker ist im Europäischen Parlament eine außenpolitische Stimme mit Chinaerfahrung. Wie er auf die Reise…

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#Krieg in der Ukraine: USA: China unterstützt Russland bei Ausbau seines Militärs

Peking sei ein „Schlüsselfaktor“ bei der Wiederbelebung des russischen Militärs, heißt es aus US-Regierungskreisen. Präsident Selenskyj beklagt unterdessen abermals die fehlende Unterstützung des Westens. Der Überblick. Russland bekommt beim Ausbau seines Verteidigungsapparats nach Angaben aus US-Regierungskreisen Unterstützung aus China. Peking sei der Schlüsselfaktor bei der Wiederbelebung des russischen Militärs, das seit Beginn der Invasion in…

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#„Spamouflage“: Desinformation aus China zielt auf US-Wahlkampf

Es ist kaum zwanzig Jahre her, da verbanden die Menschen mit Produkten aus China billige Imitate hochwertiger Markenartikel. Sie rochen fürchterlich nach Chemie, sahen aus der Entfernung ein wenig aus wie Originale, stellten sich bei näherer Betrachtung aber als schlecht verarbeitete Plastikklone heraus, die kaum ihren Zweck erfüllten. Doch sie waren überall. Und die Frage,…

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#Biden telefoniert mit Xi: Kriege, Krisen und der Tiktok-Konflikt

Erstmals seit dem Gipfeltreffen im November in Kalifornien haben die Präsidenten Biden und Xi miteinander telefoniert. Die internationalen Krisen überlagern den amerikanisch-chinesischen Konflikt. Die Präsidenten der Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China haben erstmals seit ihrem Gipfeltreffen im vergangenen November miteinander telefoniert. In Kalifornien hatten sie nach mehrmonatiger krisenbedingter Funkstille einen regelmäßigen Austausch vereinbart. Im…

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#Neuer Präsident in Taiwan: Sieger Lai verspricht Fortführung des Status quo

Die Taiwaner trotzen Drohungen aus Peking und wählen Lai Ching-te zum Präsidenten, der China auf Abstand hält. Seine DPP verliert aber die Parlamentsmehrheit. Das macht die neue Regierung instabiler. Taiwans Vizepräsident Lai Ching-te hat die Präsidentschaftswahl am Samstag gewonnen und der regierenden Fortschrittspartei (DPP) damit erstmals seit Einführung freier Wahlen 1996 eine dritte Amtszeit in…

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#Li Keqiang: Tod eines chinesischen Reformers

Chinas früherer Ministerpräsident Li Keqiang erliegt mit 68 Jahren einem Herzinfarkt. Zehn Jahre diente er unter Xi Jinping, der ihn immer mehr verdrängte. Einer der letzten ranghohen Wirtschaftsreformer Chinas ist tot. Li Keqiang habe sich gerade in Schanghai „ausgeruht“, als er am Freitag zehn Minuten nach Mitternacht einem plötzlichen Herzinfarkt erlag, meldete das Staatsfernsehen. Alle…

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#Chinas Seidenstraßen-Gipfel: Klub der Autokraten

Chinas Seidenstraßen-Gipfel fällt kleiner aus als früher. Die Blockbildung schreitet voran. Den Westen umwirbt Peking nicht mehr. Chinas Seidenstraßen-Plan verändert sein Gesicht. Die großen Infrastrukturprogramme vergangener Jahre sind vorbei, China steckt in einer Wirtschaftskrise und hat Schwierigkeiten, die in den Anfangsjahren freigiebigen Kredite zurückzubekommen. Von einer Phase „großer freihändiger Pinselstriche“ gehe man jetzt zu akribischer…

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#China untermauert Anspruch auf Taiwan

Der chinesische Vizepräsident Han Zheng hat vor den Vereinten Nationen Chinas Anspruch auf Taiwan bekräftigt. Er erklärte, die Regierung in Peking bevorzuge einen „friedlichen“ Weg zu einer „Wiedervereinigung“. Niemand sollte jemals „die feste Entschlossenheit, den starken Willen und die Kraft des chinesischen Volkes unterschätzen, wenn es darum geht, seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“,…

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#China wegen Baerbock-Äußerung über Xi empört

China hat Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock über Staats- und Parteichef Xi Jinping scharf zurückgewiesen. Die Regierung sei höchst unzufrieden mit der Bemerkung der Grünen-Politikerin, Xi sei ein „Diktator“, erklärte das Außenministerium in Peking am Montag. Diese Äußerung sei absurd und verletze die Würde Chinas auf ernsthafte Weise. Sie sei eine „offene politische Provokation“, erklärte…

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