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„Zwei Drittel der Abschiebungen aus Deutschland scheitern“ Geplatzte Flüge oder Abwesenheit der Betroffenen: Oft können Asylbewerber nicht in ihr Heimatland zurückgeführt werden. CDU-Politiker Alexander Throm fordert, das Thema in Bund und Ländern zu priorisieren. Rund zwei Drittel der Abschiebungen von Asylbewerbern aus Deutschland scheitern. Nach Angaben der Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen….
„Aktivisten beschmieren Denkmal im Regierungsviertel“ Diesmal beschmieren sie ein Denkmal zum Grundgesetz nicht weit vom Bundestag entfernt mit einer dunklen Flüssigkeit – die Gruppe Letzte Generation sieht das als Protest gegen die Bundesregierung. Klimaschutz-Aktivisten haben unweit des Bundestags ein Denkmal zum Grundgesetz beschmiert und damit parteiübergreifend Kritik auf sich gezogen. Die Gruppe Letzte…
„Fünf Verletzte bei Demonstration gegen AfD-Parteitag“ Die AfD trifft sich zum Landesparteitag in Offenburg. Dagegen gibt es Proteste, bei denen es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten kommt. Bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Offenburg ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Dabei wurden drei Beamte und zwei Teilnehmer…
„Iran stimmt genaueren Atominspektionen zu“ Erstmals nach einem Jahr reist IAEA-Generaldirektor Grossi wieder in den Iran. Nach den jüngsten nuklearen Eskalationsschritten sollte Vertrauen wiederhergestellt werden. Eine gemeinsame Erklärung weckt Hoffnung. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat mit dem Iran eine genauere Überwachung von Nuklear-Anlagen vereinbart. Das gaben die IAEA und die iranische Atom-Organisation AEOI bekannt. Zuvor hatte IAEA-Chef Rafael…
„“Reisende soll man nicht aufhalten““ Seit Jahren ist sie bei wichtigen Themen mit ihrer Partei über Kreuz – jetzt hat Sahra Wagenknecht eine Entscheidung öffentlich gemacht. Gründet sie jetzt eine neue Partei? Die Linke lässt das kalt. Die Linken-Vizechefin Katina Schubert hat kühl auf die Ankündigung der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht reagiert, nicht mehr…
„Massive Warnstreiks legen Nahverkehr in vielen Regionen lahm“ U-Bahnen, Busse, Straßenbahnen – sie alle sollen an diesem Freitag in mehr als sechs Bundesländern weitgehend stillstehen. Die Gewerkschaft Verdi will den Druck für mehr Geld für die Staatsdiener erhöhen. Mit Warnstreiks will die Gewerkschaft Verdi an diesem Freitag den öffentlichen Nahverkehr in Teilen Deutschlands…
„SPD-Ortsverein legt Berufung gegen Schröder-Entscheidung ein“ Eine SPD-Schiedskommission hatte zuletzt alle Anträge aus der Partei auf Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder zurückgewiesen. Manche Genossen sind mit dieser Entscheidung nicht einverstanden. Der SPD-Ortsverein aus Leutenbach in Baden-Württemberg will den Beschluss einer Partei-Schiedskommission nicht akzeptieren, wonach Altkanzler Gerhard Schröder trotz seiner engen Verbindungen zu Russland…
„Konflikte: G20-Außenminister beraten in Indien: Erneuter Lawrow-Eklat?“ Außenministerin Annalena Baerbock hofft bei dem G20-Treffen auf ein ein klares Signal gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Schwierig könnte dabei erneut die Kommunikation mit dem Vertreter Moskaus werden. Rund ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kommen die Außenminister der G20-Runde…
„Ursache für Havanna-Syndrom wohl kein Angriff“ Seit Jahren melden US-Diplomaten mysteriöse Beschwerden – angefangen hat alles in Kubas Hauptstadt. Seitdem ranken sich verschiedene Theorien um die Ursache. US-Geheimdienste haben nun neue Erkenntnisse. Schwindel, Übelkeit oder Kopfweh: Die US-Geheimdienste gehen mehrheitlich davon aus, dass kein „ausländischer Gegner“ für das sogenannte Havanna-Syndrom bei amerikanischen Diplomaten…
„Pandemie: FBI: Corona-Ursprung „höchstwahrscheinlich“ durch Laborpanne“ Wie entstand das Virus, das monatelang ganze Länder lahmlegte? Die Antwort auf diese Frage findet sich laut FBI wohl in einem Labor im chinesischen Wuhan. Doch ganz so klar liegen die Dinge nicht. Der Direktor der US-Bundespolizei FBI hat eine frühere Einschätzung seiner Behörde bestätigt, wonach eine…