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„Thüringen: Steinmeier beginnt zweite Amtszeit mit Bürgergespräch“ Bundespräsident Steinmeier will den Alltag und die Nöte der Menschen näher kennenlernen. Dafür wird er viel unterwegs sein. „Ortszeit Deutschland“ heißt das Programm. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine zweite Amtszeit am Samstag im Gespräch mit Bürgern der thüringischen Stadt Altenburg begonnen. Die Demokratie sei gefährdet, wenn…
„Fragen und Antwortversuche – Gesundheits-Check“ Der vielzitierte Satz, die Wahrheit sei immer das erste Opfer im Krieg, ist einerseits Unsinn, weil immer zuerst Menschen sterben, andererseits bringt er zu Recht zum Ausdruck, dass es stets auch um einen Krieg der Bilder und einen Krieg um die öffentliche Meinung geht. Es ist schwer, Orientierung zu finden,…
„Krieg in der Ukraine: Kommunen: Kostenfrage für Aufnahme von Flüchtlingen klären“ Für die Versorgung und Integration von ukrainischen Flüchtlingen fordern die Kommunen ein Gesamtfinanzierungskonzept. Unionspolitiker fordern derweil eine Pauschale für privat aufgenommene Ukrainer. Die Kommunen drängen auf rasche finanzielle Klarheit für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine und sehen dabei…
„Russische Invasion: Krieg in der Ukraine: Das ist die aktuelle Lage“ Die Ukraine meldet weitere Angriffe auf Tschernihiw im Norden. Aus den Dörfern rund um Kiew sollen russische Truppen zurückgedrängt werden. Die Entwicklungen im Überblick. Nach ukrainischen Angaben setzen im Norden des Landes russische Truppen eine Teilblockade und Angriffe auf die Stadt Tschernihiw…
„Linkspartei: Mitgründer und Ex-Vorsitzender Oskar Lafontaine tritt aus Linkspartei aus“ Es ist das Ende eines langen Streits: Lafontaine bricht mit der Linkspartei, die er vor rund 15 Jahren mitgegründet hat. Zudem beendet er seine politische Karriere. Der Mitgründer und einstige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, ist aus der Partei ausgetreten. Dies teilte der…
„Pandemie: Rekord bei Corona-Neuinfektionen – Impfpflicht im Bundestag“ Die Coronazahlen steigen – und im Bundestag und bei den Regierungschefs von Bund und Ländern wird das weitere Vorgehen beraten. Es geht um gelockerte Schutzauflagen und die Frage, ob eine Impfpflicht kommt. Die Corona-Zahlen in Deutschland erreichen immer neue Höchststände. Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben…
„Krieg gegen die Ukraine: Buschmann warnt vor Kriegsteilnahme auf eigene Faust“ Auf eigene Faust in der Ukraine Kampfhandlungen vorzunehmen sei illegal. Deutsche Kampfwillige sollten sich wenn überhaupt in die dortigen Streitkräfte integrieren. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnt Deutsche vor einer eigenmächtigen Beteiligung am Ukraine-Krieg. „Wer auf eigene Faust in die Ukraine fährt und…
„Russische Invasion: Selenskyj-Berater: Russland plant neue Offensive“ Was Europa als Annäherung an eine Friedenslösung verstehen könnte, sei in Wirklichkeit eine Täuschung von Moskau – so die Warnung von Alexander Rodnyansky, Berater des ukrainischen Präsidenten. Ein Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat vor Hoffnungen auf eine baldige Friedenslösung im Krieg mit Russland gewarnt….
„Krieg in der Ukraine: Polens Ministerpräsident ruft Scholz zu Kiew-Reise auf“ Der Besuch der Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien in Kiew hat einen tiefen Eindruck hinterlassen. Nun fordert Polens Ministerpräsident andere auf, seinem Beispiel zu folgen. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Staats- und Regierungschefs zu…
„Protest gegen Ukraine-Krieg: Journalistin will nach Fernsehprotest in Russland bleiben“ Wegen ihrer Protestaktion gegen den Ukraine-Krieg im russischen Fernsehen wurde sie als Heldin gefeiert. Jetzt fürchtet die Journalistin Marina Owssjannikowa um ihr Leben. Die russische TV-Journalistin, die während der Nachrichten im Staatsfernsehen mit einem Plakat gegen Russlands Krieg in der Ukraine protestiert hat,…